Startschuss für Serbien
21. Januar 2014
Der serbische Ministerpräsident Ivica Dacic (Artikelbild links) ließ es sich nicht nehmen, zum Auftakt der voraussichtlich mehrjährigen Beitrittsverhandlungen persönlich nach Brüssel zu reisen, wo er von EU-Kommissionpräsident José Manuel Barroso begrüßt wurde. Die Regierung in Belgrad hofft, dem europäischen Staatenbund bis zum Jahr 2020 beizutreten. Erst Mitte vergangenen Jahres war das Nachbarland Kroatien als 28. Mitglied in die EU aufgenommen worden. Slowenien, das einst wie Serbien und Kroatien eine jugoslawische Teilrepublik war, gehört der Europäischen Union schon seit 2004 an.
Die Aufnahme der jüngsten Beitrittsverhandlungen war möglich geworden, nachdem Serbien und das Kosovo unter Vermittlung der EU im April 2013 ein Abkommen über die Normalisierung ihrer Beziehungen geschlossen hatten. Weiterhin ist jedoch die Lage im fast ausschließlich von Serben bewohnten Norden des Kosovo angespannt. Nach Ansicht der EU-Kommission ist Serbien auch noch weit davon entfernt, EU-Standards hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit sowie der Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens zu erfüllen.
Alle EU-Mitglieder haben Vetorecht
Seit ihrer Gründung 1957 wurde die EU siebenmal erweitert. Grundlage eines Beitritts sind die 1993 beschlossenen "Kopenhagener Kriterien": institutionelle Stabilität, eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte und Schutz von Minderheiten, eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Bereitschaft zur Mitwirkung an der Wirtschafts- und Währungsunion.
Bei den Verhandlungen wird das gesamte EU-Recht in 35 Themenbereiche, genannt "Kapitel", aufgeteilt. Das Öffnen und Schließen jedes "Kapitels" kann nur einstimmig von allen EU-Regierungen erfolgen - die auf diesem Weg über ein Vetorecht verfügen. Gegner einer EU-Erweiterung kritisieren, diese sei beispielsweise im Falle Bulgariens und Rumäniens (2007) überhastet gewesen. Befürworter argumentieren, die Chance auf Aufnahme in die EU führe zu positiven Reformen in beitrittswilligen Ländern.
wa/as (dpa, afp)