Getrübte Hoffnung auf NATO-Beitritt
7. Oktober 2019
Deutschland wolle Georgien bei seinen Plänen zwar weiter unterstützen, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der georgischen Hauptstadt Tiflis nach einem Treffen mit seiner Kollegin Salome Surabischwili. Er wies aber zugleich auf erhebliche Schwierigkeiten hin. So sagte er mit Blick auf die unter russischem Einfluss stehenden Gebiete Südossetien und Abchasien, Deutschland sei "sehr bewusst, dass Georgien in keiner einfachen Nachbarschaft lebt".
Die Umsetzung des zwischen Georgien und der NATO vereinbarten Maßnahmenpakets, um das Kaukasusland an den NATO-Standard heranzuführen, stelle zudem eine große Herausforderung dar, führte das deutsche Staaatsoberhaupt aus.
Zugleich hob Steinmeier hervor, dass die Streitkräfte Deutschlands und Georgiens bereits zusammenarbeiteten, zum Beispiel in Afghanistan. Und mit Blick auf einen EU-Beitritt Georgiens machte er deutlich, dass die Situation nach einem Austritt Großbritanniens nicht einfacher werde.
Staatspräsidentin Surabischwili betonte, dass sie weiter auf die Unterstützung Deutschlands und anderer westlicher Länder bei der Deeskalation der Konflikte mit dem Nachbarn Russland setze. Sie zeigte Verständnis dafür, dass man bei einem Beitritt Georgiens zur NATO vorsichtig vorgehen müsse, nicht nur mit Blick auf eine russische Reaktion. Zugleich erinnerte sie daran, dass der NATO-Beitritt bei den baltischen Staaten auch gelungen sei, obwohl Russland strikt dagegen war.
Diplomatische Beziehungen abgebrochen
Nach einem Krieg 2008 hatten die ehemalige Sowjetrepublik Georgien und Russland ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Auslöser der fünf Tage dauernden Auseinandersetzungen war ein Territorialkonflikt um den von Georgien abtrünnigen Landesteil Südossetien.
Mit Abchasien und Südossetien zusammen hält Russland praktisch 20 Prozent des georgischen Territoriums besetzt. Diese Konfliktsituation ist ein wesentliches Hindernis für einen Beitritt Georgiens zu den beiden westlichen Bündnissen.
Der Bundespräsident, der von seiner Frau Elke Büdenbender und einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird, war am Sonntagabend in Georgien eingetroffen. Am Dienstag will er die EU-Beobachtermission EUMM (European Union Monitoring Mission in Georgia) an der Verwaltungsgrenze zur abtrünnigen Region Südossetien besuchen und sich ein Bild von der dortigen schwierigen Lage machen.
uh/ww (dpa)