Steinmeier fordert Stopp von Nordkoreas Raketenprogramm

Eigentlich schlägt ein Bundespräsident eher diplomatische Töne an - zumal bei Auslandsreisen. In Seoul spricht Frank-Walter Steinmeier aber Klartext. Er gilt dem Nachbarn Nordkorea. "Diese Tests verletzen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, sie gefährden die internationale Sicherheit", sagte Steinmeier nach einem Gespräch mit Präsident Yoon Suk Yeol in der Hauptstadt Seoul. Er fordere Nordkorea auf, "die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates vollständig umzusetzen und ernsthafte Verhandlungen über den Abbau seines nuklearen Raketenprogramms aufzunehmen".

Seit Jahresbeginn sei eine beispiellose Testserie zu beobachten, die Raketensalven der vergangenen Tage hätten die Lage noch einmal erheblich verschärft, sagte Steinmeier "Ich sage mit aller Deutlichkeit: Diese Eskalation ist inakzeptabel und allein das Regime in Pjöngjang ist dafür verantwortlich."

Steinmeier versichert Südkorea deutsche Solidarität

Deutschland habe großen Respekt vor den unermüdlichen Bemühungen Südkoreas, den Verhandlungsprozess mit dem Ziel der Denuklearisierung Nordkoreas wieder in Gang zu setzen. Deutschland stehe dabei zur Unterstützung bereit, versicherte Steinmeier. Dabei gelte eines: "Nordkorea ist und bleibt zur kompletten, unumkehrbaren und überprüfbaren Beendigung seiner Programme zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen verpflichtet."

Präsident Yoon sagte, er sei sich mit Steinmeier einig, "im Falle einer ernsthaften nordkoreanischen Provokation eng miteinander zu kooperieren und eine geschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft herbeizuführen". Von deutscher Seite wurde darauf hingewiesen, dass damit eine diplomatische Reaktion gemeint sei.

Das international isolierte kommunistisch regierte Land, das seit Jahren die Entwicklung atomwaffenfähiger Waffen vorantreibt, testet derzeit trotz nahezu einhelliger Kritik der Weltgemeinschaft in ungewohnt hoher Frequenz wieder Raketen. Seit Beginn des Jahres veranlasste Machthaber Kim Jong Un bereits mehr als 50 Raketentests, allein am vergangenen Mittwoch erfasste Südkoreas Militär mehr als 20, am Donnerstag sechs weitere. Darunter war nach Angaben des südkoreanischen Militärs vermutlich auch eine atomwaffenfähige Rakete mit mehreren tausend Kilometern Reichweite.

Auch in der Nacht zu Freitag hatte Nordkorea nach Angaben des südkoreanischen Militärs wieder Artilleriegeschosse in die Gewässer entlang der innerkoreanischen Seegrenze abgefeuert. Etwa 80 Artilleriegranaten seien vom späten Donnerstagabend (Ortszeit) von der nordkoreanischen Ostküste abgeschossen worden, teilte der Generalstab in Seoul mit. Die Geschosse fielen demnach in die sogenannte maritime Pufferzone, die 2018 zur Reduzierung der Spannungen eingerichtet worden war.

Südkoreas Militär teilte mit, es habe Kampfjets losgeschickt, nachdem es am Freitag etwa 180 nordkoreanische Kampfflugzeuge in der Nähe der Grenze entdeckt habe.

Gedenken an die Opfer der Halloween-Katastrophe

Zum Auftakt ihres Südkorea-Besuchs hatten der Bundespräsident und seine Frau Elke Büdenbender am Gedenkort für die Opfer der Halloween-Katastrophe vom vergangenen Wochenende Blumen niedergelegt. "Wir trauern mit dem koreanischen Volk", sagte Steinmeier. In einem Vergnügungsviertel waren bei einer Massenpanik mehr als 150 Menschen ums Leben gekommen.

Der Bundespräsident lud Yoon zu einem Besuch im kommenden Jahr ein. Dann feiern beide Staaten das 140-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen.

qu/as (dpa, afp, rtr)