Steinmeier sagt Lula deutsche Unterstützung zu

"Mein Besuch soll einen Impuls geben für den Neustart der bilateralen Beziehungen unserer beiden Staaten", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin vor dem Abflug nach Brasilien. Der Besuch solle auch einen Impuls geben "für unser gemeinsames Ziel, den Amazonas-Regenwald, die grüne Lunge unserer Welt, vor der Abholzung zu schützen".

Steinmeier appelliert an die Weltgemeinschaft

Steinmeier richtete zugleich einen Appell an die Weltgemeinschaft: "Nicht nur Brasilien ist gefordert, wir alle stehen in der Verantwortung, das Klima und unsere Umwelt zu schützen und die Artenvielfalt auf unserem Planeten zu erhalten."

Steinmeier wird an diesem Sonntag in der Hauptstadt Brasília an Luiz Inácio "Lula" da Silvas Amtseinführung teilnehmen. Er will damit das Zeichen setzen, dass Deutschland Brasilien als wichtigen strategischen Partner ansieht - politisch wie wirtschaftlich. Alte Bündnisse sollen reaktiviert und neue geknüpft werden. Er freue sich, Lula persönlich zu seiner Amtseinführung gratulieren zu können, sagte Steinmeier vor dem Abflug. 

Steinmeier kommt in ein Land, das sich nach dem Tod der Fußballerlegende Pelé in dreitägiger Staatstrauer befindet. Vor dem Abflug drückte er den Brasilianerinnen und Brasilianern sein tief empfundenes Beileid aus. "Pelé hat Millionen Menschen, nicht nur in der Fußballwelt, begeistert und dreimal die WM mit der Nationalmannschaft gewonnen. Brasilien nimmt Abschied von einem großen Sohn des Landes."

Bolsonaro hat das Land in Richtung USA verlassen

Bereits zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat Brasiliens scheidender Präsident Jair Bolsonaro das Land in Richtung USA verlassen. "Ich bin auf dem Flug, ich bin bald zurück", teilte Bolsonaro dem Fernsehsender CNN Brasil mit.

Bolsonaros Amtszeit endet an Neujahr, dann wird sein linker Nachfolger Lula vereidigt. Zuletzt hatte sich bereits abgezeichnet, dass der rechtsgerichtete Staatschef entgegen der Gepflogenheiten nicht an der Amtsübergabe teilnehmen würde. 

Was genau hinter Bolsonaros Reise in die USA steckte, war zunächst unklar. Einem Bericht des Nachrichtenportals G1 zufolge sollen seine Anwälte dem Präsidenten geraten haben, Brasilien noch vor Ablauf der Amtszeit zu verlassen. Offenbar fürchteten sie, der Staatschef könnte für die teils gewaltsamen Proteste seiner Anhänger nach Lulas Wahlsieg verantwortlich gemacht werden.

300.000 Lula-Anhänger wollen in Brasilia feiern

Zur Amtseinführung des neuen Präsidenten in der Hauptstadt Brasilia werden rund 300.000 Feiernde und mehr als ein Dutzend Staats- und Regierungschefs erwartet. In Onlinenetzwerken wurde die Feier in Anlehnung an ein seit den 1990er Jahren stattfindendes US-Musikfestival "Lulapalooza" getauft. 

Überschattet wird die Party allerdings von Sicherheitsbedenken. Am Heiligabend war in Brasilia ein Sprengstoffattentat vereitelt worden. Ein festgenommener Anhänger des bisherigen rechtsradikalen Präsidenten Bolsonaro soll Sprengsätze an einem Tanklaster platziert und so versucht haben, vor dem Machtwechsel Chaos zu verbreiten. Er habe die "Einführung des Kommunismus in Brasilien" verhindern wollen, sagte der Beschuldigte den Ermittlern.

Lulas designierter Minister für öffentliche Sicherheit, Flávio Dino, kündigte daraufhin an, dass für die Amtseinführung sämtliche verfügbaren Polizisten der Hauptstadt eingesetzt würden. Rund 8000 Polizisten der Stadt sollen vor Ort sein. Zudem plant die brasilianische Bundespolizei die Entsendung von 1000 Beamten mit "nachrichtendienstlichen und sicherheitsrelevanten" Aufgaben. Es ist das größte Aufgebot an Sicherheitskräften aller Zeiten für eine Amtseinführung in Brasilien.

Sicherheitslage ist angespannt

Wegen der Sicherheitslage und des für Sonntag erwarteten Regenwetters war unklar, ob Lula an der Amtseinführung traditionsgemäß in einem Oldtimer-Cabrio teilnehmen wird - oder in einem geschlossenen und gepanzerten Wagen. Dies werde "kurzfristig" beschlossen, erklärte der künftige Sicherheitsminister Dino.

Fest steht hingegen, dass die Delegationen von mindestens 53 Staaten der Amtsübernahme beiwohnen werden - darunter alleine 17 Staats- und Regierungschefs. Auch das ist ein Rekordwert. Neben dem spanischen König Felipe VI. werden auch die Staatsoberhäupter der Nachbarstaaten Argentinien, Chile und Kolumbien erwartet.

Offiziell zum Staatschef wird der 77-jährige Lula mit dem Amtseid vor dem brasilianischen Parlament, den er zusammen mit seinem designierten Vizepräsidenten Geraldo Alckmin ablegt. Danach wird dem früheren Gewerkschaftschef am Palácio do Planalto, dem Amtssitz des Präsidenten, die grün-gelbe, mit Gold und Diamanten bestickte Präsidentenschärpe übergestreift.

Kurz vor seiner Abreise in die USA hatte sich Bolsonaro in einer Videobotschaft unter Tränen von seinen Anhängern verabschiedet. "Ich habe mein Bestes gegeben", sagte er. Dabei sah Bolsonaro erneut davon ab, seine knappe Niederlage gegen Lula in der Stichwahl von Ende Oktober einzugestehen.

nob/kle (dpa, afp)