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Steinmeier besucht Zentralasien

30. März 2016

Zum Auftakt einer dreitägigen Reise durch drei zentralasiatische Republiken ist Außenminister Steinmeier in Usbekistan eingetroffen. Ein Schwerpunkt seiner Gespräche wird der Kampf gegen den Terrorismus sein.

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Bundesaußenminister Steinmeier (l.) und sein usbekischer Kollege Kamilow in Taschkent (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/B.von Jutrczenka

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat das autoritäre Regime in Usbekistan zur Einhaltung der Menschenrechte aufgefordert. Bei seinem Besuch in der ehemaligen Sowjetrepublik appellierte der SPD-Politiker an die Regierung von Präsident Islam Karimow, den "Weg einer Verbesserung der Menschenrechtslage zu beschreiten". Der 78-Jährige Karimow regiert Usbekistan seit 1992.

"Offener Dialog" gewünscht

Zum Auftakt seiner Gespräche in der Hauptstadt Taschkent traf Steinmeier mit seinem Amtskollegen Abdulasis Kamilow (Artikelbild, Steinmeier links) zusammen. Dabei warb er nach Angaben aus Kreisen der deutschen Delegation auch dafür, "manches bürokratische Hemmnis abzubauen". Deutschland sei an einem "offenen Dialog" über die innenpolitische Lage interessiert.

Muslimisch geprägte Republiken

Usbekistan ist Steinmeiers erste Station einer dreitägigen Reise durch Zentralasien. Bis Freitag stehen noch Besuche in Kirgisistan und Tadschikistan auf dem Programm, ebenfalls frühere Sowjetrepubliken. Alle drei Länder leiden unter der Wirtschaftskrise in Russland. Gemeinsam ist den muslimisch geprägten Staaten auch, dass der radikale Islam an Einfluss gewinnt.

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) rekrutiert auch hier Anhänger für Syrien und den Irak. Der Kampf gegen den Terrorismus wird daher ein thematischer Schwerpunkt bei Steinmeiers Gesprächen in den drei Staaten sein.

Region mit strategischer Bedeutung

Vor seinem Abflug aus Berlin hatte der deutsche Außenminister auf die strategische Bedeutung Zentralasiens verwiesen. Die Region liege zwar meist im "Schlagschatten" der internationalen Aufmerksamkeit, hier prallten aber die Interessen Russlands, Chinas und des Iran aufeinander. Deshalb sei es wichtig, dass Deutschland sich engagiere, betonte Steinmeier. Dort gebe es "riesige wirtschaftliche Chancen und erhebliche Stabilitätsrisiken, die uns alles andere als egal sein dürfen".

wl/mak (dpa, afp)