Stichwort: Die Stasi-Unterlagenbehörde
11. Februar 2013
Die DDR verfügte über ein umfangreiches Bespitzelungssystem. Die Aufsicht hatte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), eine Art Geheimpolizei der herrschenden Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).
Nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung von BRD und DDR 1989/1990 kam das ganze Ausmaß der Überwachung ans Licht, in Form von Millionen Akten. Diese Akten wurden beschlagnahmt und werden jetzt von der Stasi-Unterlagenbehörde verwaltet.
Auch über den aktuellen Leiter der Behörde, den Journalisten und Bürgerrechtler Roland Jahn, sind Informationen gesammelt worden. Er stieß, wie er selbst berichtete, bei der Einsicht in seine Akte unter anderem auf eine genaue Skizze seiner Wohnung in West-Berlin und eine Beschreibung des Schulwegs seiner Tochter.
111 Kilometer Stasi-Akten
Insgesamt werden in den Archiven des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) - so die offizielle Bezeichnung - mehr als 111 Kilometer Aktenmaterial und Fotos aufbewahrt. In diesen Akten finden sich unter anderem Berichte von Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) - also von Spitzeln, die nicht direkt bei der Stasi, aber für sie arbeiteten - und Abhörprotokolle.
Wer sich welche Akten ansehen darf, regelt das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG). Grundsätzlich kann jede Privatperson einen Antrag auf Akteneinsicht stellen. Dabei wird zunächst überprüft, ob der Antragsteller in den Unterlagen vorkommt. Ist das der Fall, werden die Dokumente zusammengestellt und zur Einsicht vorbereitet. Seit 1992 haben mehr als eineinhalb Millionen Menschen einen Antrag gestellt.
Aufgabe ist die Aufarbeitung des SED-Regimes
Forscher, Journalisten und Einrichtungen zur politischen Bildung können Einsicht in Akten von Personen der Zeitgeschichte, Inhaber politischer Funktionen oder Amtsträger bekommen. Voraussetzung ist laut der Behörde, dass das Interesse an der Aufarbeitung - sie ist eine der zentralen Aufgabe der BStU - die Schutzrechte der Personen übertrifft.
Die Aufarbeitung des SED-Regimes geschieht bei der Stasi-Unterlagenbehörde vor allem durch Information. Sie will über Struktur, Methoden und Wirkungsweise des MfS aufklären und die öffentliche Auseinandersetzung mit totalitären Ideen und Strukturen fördern.
Jahn ist seit Anfang 2011 Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde. Seine Vorgänger waren Marianne Birthler (2000-2011) und Joachim Gauck (1990-2000), der heutige deutsche Bundespräsident. Die Stasi-Unterlagen-Behörde wird inoffiziell oft nach ihren jeweiligen Leitern benannt ("Gauck-Behörde", "Birthler-Behörde", "Jahn-Behörde").