Stichwort: OPCW und Chemiewaffen
19. November 2018
OPCW - diese Abkürzung, die für "Organisation für das Verbot chemischer Waffen" steht, kennen wohl nicht viele. Dabei hat die OPCW eine nicht ganz unerhebliche Aufgabe: die Welt von chemischen Waffen freihalten. Konkret überwacht die OPCW die Einhaltung und Umsetzung der Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen von 1997. Diese verbietet den Unterzeichnerstaaten Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen.
Die OPCW hat sowohl das Ziel, alle existierenden chemischen Waffen zu zerstören, als auch, das Entstehen neuer C-Waffen zu verhindern. Länder können sich zudem von der Organisation beraten lassen, wie sie sich gegen derartige Bedrohungen schützen können. Mittlerweile gehören 193 Staaten der OPCW an. Nur Ägypten, Israel, Nordkorea und der Südsudan fehlen noch.
Mehr Angriffe, mehr Befugnisse
Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, keine Chemiewaffen zu nutzen - im Fall Syrien gilt jedoch als sicher, dass das Assad-Regime mehrfach C-Waffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat. Großes Aufsehen erregte auch der Anschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia im März 2018 mit dem Nervengift Nowitschok. Die britische Regierung hatte schon früh das OPCW-Mitglied Russland beschuldigt. Seither sind einige Beweise aufgetaucht, die diese Sichtweise stützen. Weitere Chemiewaffen-Einsätze wurden im Irak registriert. Auch der tödliche Anschlag auf ein Mitglied der nordkoreanischen Herrscherfamilie in Malaysia 2017 fällt darunter.
Angesichts der vielen Vorfälle der jüngeren Vergangenheit haben die OPCW-Staaten im Juni beschlossen, die Befugnisse der Organisation auszuweiten: In Zukunft sollen die Ermittler nicht nur feststellen, ob Chemiewaffen eingesetzt wurden, sondern auch, wer dafür verantwortlich ist. Im November kamen Diplomaten der Mitgliedsstaaten zusammen, um zu beraten, wie das konkret funktionieren soll.
Friedensnobelpreis für eine gefährliche Mission
Der Sitz der OPCW ist in Den Haag. Dort ist nun auf Wunsch von Moskau auch der Exekutivrat der Organisation zusammengekommen. Diesem Gremium gehören Inspektoren aus 41 Ländern an. Sie sind zu unangemeldeten Besuchen in Militäranlagen, zivilen Industriebetrieben und Laboratorien befugt. Generaldirektor der OPCW ist seit Juli 2018 der spanische Diplomat Fernando Arias.
Die OPCW hält sich prinzipiell aus politischen Konflikten heraus und ist damit recht erfolgreich. Mehr als 96 Prozent der weltweit deklarierten Chemiewaffenbestände wurden bisher unter ihrer Aufsicht vernichtet. Dafür und insbesondere für ihren Einsatz in Syrien, wo OPCW-Inspektoren teilweise das Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes zerstörten, bekam die OPCW 2013 den Friedensnobelpreis. Die Auszeichnung war für die Öffentlichkeit, aber auch für die Organisation selbst eine Überraschung. Im Oktober 2018 wurde bekannt, dass die OPCW zum Ziel einer vereitelten russischen Cyberattacke geworden war. Generaldirektor Arias sagte, unter den Mitgliedsstaaten gebe es "die allgemeine Haltung, dass die OPCW mehr denn je gebraucht" werde.