Stimmen der Parlamentswahl in Kabul ungültig
6. Dezember 2018
Anderthalb Monate nach den Parlamentswahlen in Afghanistan hat die Wahlbeschwerdekommission IECC die abgegebenen Stimmung in der einwohnerreichsten Provinz für ungültig erklärt. Der Sprecher der Kommission, Aliresa Rohani, nannte mehr als 25 Gründe für die Entscheidung, darunter massive Wahlfälschung und Mängel bei der Durchführung der Wahl. Mehr als eine Million Wähler hatten in der Provinz um die Hauptstadt Kabul am 20. Oktober ihre Stimme abgegeben, wahlberechtigt waren 1,6 Millionen Menschen. Auf Kabul entfallen 33 der 249 Sitze des Parlaments - so viele wie auf keinen anderen Wahlkreis.
Baqi Samandar, der bei der nun für ungültig erklärten Wahl in Kabul angetreten war, begrüßte die Entscheidung. Während der Stimmabgabe seien in den 558 Wahllokalen der Provinz zu viele Dinge schief gelaufen. Wegen der angespannten Sicherheitslage und organisatorischer Schwierigkeiten hielten 400 Wahlbezirke im ganzen Land die Abstimmung erst einen Tag später ab. In der Provinz Kandahar wurde der Urnengang sogar um eine ganze Woche verschoben, nachdem der Polizeichef bei einem Anschlag gestorben war.
Wie geht es weiter?
Die Statuten sehen nun einen neuen Urnengang binnen sieben Tagen vor. Das sei praktisch unmöglich, schätzte Jusuf Raschid von der Wahlbeobachterorganisation FEFA: "Wir sehen nicht, dass die Wahlkommission aktuell die Kapazitäten hat, innerhalb einer Woche in Kabul eine neue Wahl abzuhalten." Möglich wäre daher eine Wiederholung zusammen mit der Präsidenschaftswahl, die für Ende April angesetzt ist. Außerdem könnte die Annullierung auch Folgen in anderen Provinzen haben, in denen die Resultate noch nicht veröffentlicht worden sind, sagt Raschid. Bisher haben erst 20 Provinzen vorläufige Resultate gemeldet. Insgesamt wurde in 32 der 34 Provinzen des Landes gewählt.
ehl/gri (dpa, rtr)