Sudanesischer Ex-Milizenführer stellt sich
9. Juni 2020
Ein Ex-Milizenchef, dem Kriegsverbrechen in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur vorgeworfen werden, hat sich selbst der Justiz gestellt. Ali Kuscheib, der mutmaßliche Anführer der berüchtigten Dschandschawid-Milizen habe sich in der Zentralafrikanischen Republik den örtlichen Behörden gestellt und befinde sich bereits in Haft. Das teilte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag mit. Kuscheib werde in den kommenden Tagen einem Haftrichter des Strafgerichtshofs vorgeführt.
Der Gerichtshof hatte 2007 Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur erlassen. Kuscheib werden in 50 Fällen unter anderem Mord, Folter, Plünderung, Vergewaltigung und Zwangsvertreibung in der Zeit von August 2003 bis März 2004 vorgeworfen. Der Anklage zufolge führte der etwa 63-Jährige in dieser Zeit das Kommando über tausende Kämpfer der Dschandschawid, einer vom damaligen sudanesischen Regime unterstützten Miliz.
Verstrickung bis in den Präsidentenpalast
Die seinerzeit mit der Regierung in Khartum verbündeten arabischen Dschandschawid werden verantwortlich gemacht für die Ermordung von etwa 300.000 Menschen in der abtrünnigen Darfur-Region. Kuscheib soll bei Angriffen auf mehrere Dörfer selbst teilgenommen haben. Wegen Kriegsverbrechen in Darfur will der IStGH neben anderen auch dem - auf öffentlichen Druck hin gestürzten - Ex-Präsidenten des Sudans, Omar al-Baschir, den Prozess machen. Ihm wird Völkermord vorgeworfen.
Im Februar hatte sich die neue Regierung Sudans laut eigenen Angaben mit Rebellengruppen in Darfur auf eine Auslieferung von Al-Baschir nach Den Haag verständigt. Der 76-Jährige wurde in Khartum bereits unter anderem wegen Korruption zu zwei Jahren Arrest verurteilt, zudem wird ihm dort in einem separaten Prozess Anstachelung zur Gewalt gegen Demonstranten und Mittäterschaft bei der Tötung Protestierender vorgeworfen.
Der Strafgerichtshof wurde 2002 eröffnet und verfolgt Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression. Der UN-Sicherheitsrat hatte das Gericht 2005 mit Ermittlungen wegen des Völkermords in Darfur beauftragt. Fünf Haftbefehle gegen hochrangige sudanesische Militärs und Politiker stehen noch aus.
sam/se (dpa, epd)