Syrien-Allianz zwischen USA und Russland?
17. September 2015
Die USA und Russland erwägen offenbar militärische Absprachen über den Krieg in Syrien. Nach einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Dienstag erklärte US-Außenminister John Kerry nun, Moskau habe Gespräche vorgeschlagen, um sich gegenseitig über das militärische Vorgehen in dem Bürgerkriegsland auf dem Laufenden zu halten. Dadurch sollte möglichen Zwischenfällen vorgebeugt werden.
Misstrauen in Washington
Das Vertrauen zwischen den beiden Großmächten ist dabei keineswegs wieder hergestellt. So stellte Kerry klar: "Wir nehmen nichts für bare Münze." Es gebe ernsthafte Zweifel an den Absichten Russlands. Derzeit diskutierten das Weiße Haus, das Pentagon sowie das State Department, wie die USA in Syrien weiter vorgehen würde. Dabei begrüße die USA eine "konstruktive Unterstützung" Moskaus, erklärte Regierungssprecher Josh Earnest.
Aus Kreisen des US-Verteidigungsministeriums verlautete indes, es gebe keine Pläne für die Wiederaufnahme eines Militärdialogs, der im März wegen des Ukraine-Konflikt auf Eis gelegt wurde. Allerdings stehe es ranghohen Militärs frei, "wenn notwendig" mit Ansprechpartnern in anderen Ländern zu kommunizieren.
Kerry: Russland provoziert Eskalation
Immer wieder hatte sich die Regierung in Washington in Bezug auf das militärische Eingreifen Russlands in den Syrien-Konflikt mit großer Sorge geäußert. In seinem Telefonat mit Lawrow betonte Kerry erneut, dass die russische Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu einer weiteren Eskalation der Krise führen könnte. Außerdem untergrabe das russische Vorgehen "unser gemeinsames Ziel im Kampf gegen Extremismus".
Die USA hatten in den vergangenen Tagen wiederholt erklärt, über Hinweise auf ein direktes militärisches Eingreifen des Kreml in den syrischen Bürgerkrieg zu verfügen. Regierungsvertreter sprachen von Militärflugzeugen, gepanzerten Truppentransportern und Panzerlandungsschiffen, die nach Syrien entsandt worden seien. Beobachter vermuten, dass Russland in der Provinz Latakia, einer Hochburg von Assad-Anhängern, eine Art Flugeinsatzzentrale aufbaut.
"Alles kann passieren"
Russland hat seinerseits immer wieder dementiert, direkt militärisch in den Bürgerkrieg einzugreifen. So wies Moskau jüngst Berichte über den angeblichen Aufbau einer Luftwaffenbasis zurück. "Bis heute gibt es keinen derartigen Plan", erklärte der Vize-Stabschef des russischen Militärs, Nikolai Bogdanowski. "Aber alles kann passieren." Der Kreml räumt bislang lediglich die Anwesenheit von Beratern und Militärexperten in Syrien ein.
Die russischen Waffenlieferungen an das syrische Regime kritisierte auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Er betonte: "Es gibt keine militärische Lösung, nur eine politische Lösung." Russlands Präsident Wladimir Putin will Ende September das erste Mal seit zehn Jahren wieder eine Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung halten und dort voraussichtlich für ein gemeinsames Vorgehen in Syrien werben.
Uneinigkeit über Assad
Die USA fliegen bereits seit gut einem Jahr Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak - gemeinsam mit einer Koalition aus etwa 60 weiteren Ländern. Zugleich drängen sie auf eine Ablösung von Assad. Solange der Despot im Amt bleibe, gebe es keine Lösung in dem syrischen Bürgerkrieg. In diesem Punkt unterscheiden sich die Regierung in Washington und der Kreml deutlich. So betonte der russische Präsident Wladimir Putin zuletzt, Moskau werde die "legitime" syrische Führung auch weiterhin militärisch unterstützen. Schließlich seien die meisten Menschen nicht vor der Armee, sondern vor islamistischen Gruppen wie dem IS auf der Flucht.
Auch Assad selbst lehnte einen Rücktritt auf Druck westlicher Staaten wiederholt ab. Nur das syrische Volk könne in Wahlen darüber bestimmen, wer es regiere, sagte Assad zuetzt in einem Interview mit russischen Medien. "Der Präsident kommt mit der Zustimmung des Volks durch Wahlen in sein Amt. Und wenn er es verlässt, dann, weil das Volk es will und nicht aufgrund eines Urteils der Vereinigten Staaten, des UN-Sicherheitsrats oder der Genfer Konferenz", betonte Assad. "Wenn das Volk es will, bleibt der Präsident."
nin/kle (dpa, afp, rtr, ape)