Neue Gewalt, Ringen um Frieden
26. Januar 2016
Anschläge, Kämpfe, Tote. Alltag in Syrien, den Friedensgespräche durchbrechen sollen. Eigentlich hätten diese bereits gestern in Genf stattgefunden, doch wurden dann auf kommenden Freitag verschoben. Hintergrund ist die Frage, wer an dem Treffen teilnehmen darf. Darüber nicht einig sind sich die syrischen Konfliktparteien selbst, aber auch die in den Konflikt involvierten Staaten. Und die deuten am Tag nach der Absage an: Damit die Gespräche nicht erneut scheitern, muss sich noch viel tun.
Am Dienstag teilten die Vereinten Nationen mit, die Einladungsschreiben des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura an die syrischen Teilnehmer seien herausgegangen. An welche Gruppen sie sich konkret richten, wurde nicht genannt. Ziel der Gespräche ist es, eine diplomatische Lösung des seit fast fünf Jahren anhaltenden Bürgerkriegs in Syrien zu erzielen. Die syrische Opposition wollte im Laufe des Tages bei einem Treffen in der saudiarabischen Hauptstadt Riad entscheiden, ob sie nach Genf kommt.
Streit um kurdische Vertreter
Russland besteht weiterhin auf eine Beteiligung von kurdischen Vertretern der Partei der Demokratischen Union (PYD) an dem Treffen. Es wäre unfair und kontraproduktiv sie nicht zu beteiligen, so der russische Außenminister Sergej Lawrow, zudem sei es eine "ernsthafte Verletzung des internationalen Rechts". Das sieht die Türkei anders. Man sei "kategorisch" gegen die Kurden als Verhandlungspartner, betonte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu in Ankara.
Die PYD und ihr militärischer Arm, die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), bekämpfen unter anderem die Milizen der Extremistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und werden von den USA militärisch unterstützt. Die Türkei sieht in der PYD dagegen den syrischen Ableger der von ihr bekämpften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).
Anschlag in Homs
In Syrien kam es unterdessen erneut zu Gewalt: Bei zwei Explosionen in einem Viertel in der zentralsyrischen Stadt Homs starben laut Berichten syrischer Staatsmedien mindestens 22 Menschen, mehr als 100 wurden verletzt. Wenig später bekannte sich der sogenannte "Islamische Staat" zu den Selbstmordanschlägen. Im Internet erklärte die Terrormiliz, einer ihrer Kämpfer sei in einem mit Sprengstoff beladenen Auto in den Stadtteil Al-Zahra gefahren, um sich dort in die Luft zu sprengen. Vor einem Monat erst ereignete sich dort ein ähnlicher Anschlag. Al-Zahra wird vor allem von der religiösen Minderheit der Alawiten bewohnt, der auch Syriens Präsident Baschar al-Assad angehört.
Woanders konnte der Präsident indes einen Erfolg vermelden: Nach wochenlangen Kämpfen eroberte seine Armee nach Angaben von Aktivisten die Stadt Scheich Miskin zurück. Die Stadt im Süden des Landes, nahe der Grenze zu Jordanien, gilt als strategisch wichtig gelegen. Sie sei nun wieder unter "vollständiger Kontrolle" der Armee, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mit. Bei den Kämpfen um Scheich Miskin wurden die Regierungstruppen demnach von russischen Kampfflugzeugen unterstützt.
bor/as/kle (rtr, afp, dpa)