Syriens Opposition formiert sich für Riad
8. Dezember 2015
Zu der ab Mittwoch anberaumten Konferenz in Riad (Foto) sollten als Unterhändler Mohammed Allusch und Mohammed Birkdar reisen, teilte Dschaisch al-Islam mit. Sahran Allusch, der Chef der Organisation, werde jedoch nicht selbst an dem Treffen teilnehmen. Dschaisch al-Islam gilt als machtvolle Gruppierung, die Ost-Ghuta, einen Vorort der Hauptstadt Damaskus, kontrolliert. Sie soll enge Verbindungen zu Saudi-Arabien unterhalten.
In Riad sollen bewaffnete Rebellengruppen, die gegen den syrischen Staatschef Baschar al-Assad kämpfen, zusammengebracht werden, um eine gemeinsame Position für Verhandlungen abzustecken. Auch die politische Opposition soll vertreten sein. Nach Medienberichten werden bis zu 100 Teilnehmer erwartet.
Steinmeier: Opposition muss Streitigkeiten beenden
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte die gemäßigte syrische Opposition auf, ihre Streitigkeiten bei dem Treffen in Riad zu überwinden. "Ich hoffe, dass es gelingt, die syrische Opposition auf eine gemeinsame Linie für die Verhandlungen über eine Übergangsregierung mit der Regierung in Damaskus einzuschwören - auch wenn das manchen schwierigen Kompromiss notwendig macht", sagte Steinmeier während eines Besuchs im Irak der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Die internationale Gemeinschaft hatte sich Mitte November in Wien auf einen Fahrplan für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts geeinigt. Er sieht vor, möglichst rasch einen Waffenstillstand zwischen Assad-Regime und moderaten Rebellengruppen auszuhandeln. Bis Mitte 2016 soll unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen eine Übergangsregierung gebildet werden. 18 Monaten später sollen Neuwahlen folgen.
Russen für Tod syrischer Soldaten verantwortlich?
Die USA wiesen unterdessen die Schuld für den Tod mehrerer syrischer Soldaten bei einem Luftangriff in dem Bürgerkriegsland erneut von sich und machten Russland für die Attacke verantwortlich. Es gebe "die Vermutung, dass es die Russen waren", sagte ein US-Regierungsvertreter in Washington. Die Regierung wisse, dass das russische Militär am Sonntag in der Provinz Deir Essor "aktiv" gewesen sei.
Der Vorfall hatte sich syrischen Angaben zufolge am Sonntagabend in der Provinz im Osten des Landes ereignet. Demnach wurden drei syrische Soldaten getötet und 13 weitere verletzt. Die USA hoben hervor, dass kein Flugzeug der gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) kämpfenden internationalen Militärallianz in dem Gebiet bombardiert habe. Die US-geführte Allianz fliegt in Syrien seit September vergangenen Jahres Angriffe auf den IS. Seit gut zwei Monaten fliegt zudem Russland an der Seite der syrischen Armee massive Luftangriffe in dem Land. Die Regierung in Damaskus kritisierte die Attacken der Militärallianz wiederholt als illegal und ineffizient, weil sie nicht mit den syrischen Regierungstruppen abgestimmt seien.
sti/stu (rtr, dpa, afp)