Südkorea will Friedensgespräche mit Nordkorea
18. April 2018
"Wir erwägen die Möglichkeit, den Waffenstillstand auf der koreanischen Halbinsel durch ein Friedensabkommen zu ersetzen", sagte ein hochrangiger Vertreter des südkoreanischen Präsidialamts. Dies könne jedoch nicht einseitig durch Seoul erfolgen, vielmehr seien intensive Gespräche mit allen relevanten Parteien nötig. Am Freitag kommender Woche wollen Kim und Südkoreas Präsident Moon Jae im Grenzort Panmunjom zusammenkommen. Ein Hauptthema soll ein dauerhaftes Friedenssystem für die koreanische Halbinsel sein. Die koreanische Halbinsel befindet sich völkerrechtlich noch immer im Kriegszustand. Der Korea-Krieg von 1950 bis 1953 endete mit einem Waffenstillstandsabkommen, ein Friedensvertrag wurde bis heute nicht geschlossen.
Nord- und Südkorea könnten eine Einigung erzielen, noch bevor der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un wie geplant US-Präsident Donald Trump trifft, sagte dazu der Präsidentensprecher in Seoul. Ein Friedensabkommen könnte dann bei einem Dreiergipfel zwischen Washington, Seoul und Pjöngjang besiegelt werden. Möglicherweise sei auch ein Einbezug Chinas in die Friedensgespräche nötig.
Trump zeigte sich optimistisch hinsichtlich eines möglichen Friedensvertrags zwischen Nord- und Südkorea. Unter der Bedingung, dass es ein Abkommen gebe, hätte die koreanischen Staaten dafür "seinen Segen".
Nordkorea peilt Vertrag mit USA an
Allerdings hat Nordkorea bisher erklärt, es werde ein solches Abkommen nur mit den USA schließen. Südkorea gehört nicht zu den Unterzeichnern des Waffenstillstandes von 1953: Dieser wurde von Nordkorea, den US-geführten UN-Streitkräften und chinesischen Militärs geschlossen. Experten weisen darauf hin, dass die Regierung in Seoul daher nur begrenzt Schritte unternehmen könne. Südkorea vermeidet den Begriff "Friedensvertrag" häufig und spricht von einem "Zustand des Friedens" oder einem "Abkommen zur Einstellung feindlicher Handlungen".
Kurz zuvor hatte das Weiße Haus in Washington Kontakte mit Nordkorea "auf höchster Ebene" bestätigt. Demnach empfing Kim den CIA-Chef und designierten US-Außenminister Mike Pompeo in Pjöngjang. Trump schrieb dazu auf Twitter, das Treffen habe vergangene Woche stattgefunden und sei "sehr reibungslos verlaufen". Der Geheimbesuch war der höchstrangige Kontakt zwischen den USA und Nordkorea seit fast zwei Jahrzehnten.
Gipfel wird schon vorbereitet
Bei dem Treffen zwischen Kim und Pompeo ging es darum, den geplanten Gipfel zwischen Trump und Kim vorzubereiten, wie mehrere US-Medien berichten. Auch Trump schrieb, die Details eines Gipfeltreffens würden zurzeit ausgearbeitet. Die USA und Südkorea wollen erreichen, dass Nordkorea sein umstrittenes Atomwaffen- und Raketenprogramm stoppt.
Als Zeitraum für seinen Gipfel mit Kim nannte Trump Anfang Juni. Einschränkend sagte Trump, es sei auch möglich, dass ein Treffen gar nicht zustande komme. Dies hänge wesentlich vom Erfolg der Gespräche zwischen Seoul und Pjöngjang ab.
China lobt Annäherungskurs
China begrüßte die jüngste Annäherung der Konfliktparteien. "Wir befürworten direkte Kontakte und Dialog zwischen Nordkorea und den USA", betonte eine Sprecherin des Außenministeriums. "Ein guter Anfang ist der halbe Erfolg", zitierte sie eine Redensart. China hoffe, dass die Parteien gegenseitig Vertrauen aufbauten und "Schritt für Schritt" auf eine koreanische Halbinsel ohne eine Atombedrohung hinarbeiteten.
Im Zuge der diplomatischen Bemühungen traf derweil Chinas Unterhändler Song Tao bei einem einwöchigen Besuch in Pjöngjang mehrmals mit Kim zusammen. Die Gespräche des Leiters der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees mit Ministerrang verdeutlichen die wichtige Rolle Chinas in dem Tauziehen. Überraschend hatte Kim im März erstmals Peking besucht und Staats- und Parteichef Xi Jinping getroffen, um Rückendeckung für seine Gespräche mit Trump zu suchen.
Die Spannungen in der Region hatten sich 2017 deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen sowie Anfang September eine weitere Atombombe getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte. Kim und Trump überzogen sich immer wieder gegenseitig mit Beleidigungen, Drohungen und Spott. Das nährte Befürchtungen, der Konflikt könne eskalieren, womöglich auch atomar. Zuletzt sorgte jedoch die Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen im Süden für eine deutliche Entspannung.
kle/sti (afp, dpa, rtr)