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Konflikte

Südossetien will über Russland-Beitritt abstimmen

31. März 2022

Die von Georgien abtrünnige Konfliktregion plant offenbar ein baldiges Referendum. Präsident Bibilow nennt die Vereinigung mit Russland ein "strategisches Ziel".

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Südossetien | Präsidentenwahl
Ein südossetischer Bürger bei der Präsidentenwahl (Archivbild)Bild: Mitya Aleshkovsky/TASS/dpa/picture alliance

Die Kaukasusregion Südossetien will eine Volksbefragung über einen Beitritt zur russischen Föderation abhalten. Eine Abstimmung sei für solch einen Schritt grundsätzlich notwendig, erklärte der Präsident des Gebietes, Anatoli Bibilow, im russischen Staatsfernsehen. Ein solches Referendum sei aber nicht "sehr schwierig" zu organisieren. "Wie man so schön sagt, ist es eine technische Frage", so Bibilow. Er selbst sei überzeugt, dass es ein "jahrhundertealter Traum" des ossetischen Volkes sei, sich Russland anzuschließen.

Russland hatte Südossetien 2008 nach einem Krieg gegen Georgien - ebenso wie das Gebiet Abchasien - als unabhängigen Staat anerkannt und Tausende Soldaten in der Region stationiert. Abchasien plane allerdings keinen Beitritt zu Russland, sagte der Sprecher des dortigen Parlaments. In Südossetien dagegen könnten hinter den Kulissen schon die ersten Vorbereitungen angelaufen sein. Parlamentschef Alan Tadtajew sagte der russischen Nachrichtenagentur Tass, dass das Referendum "in nächster Zeit" abgehalten werden solle. Laut Tass soll der georgische Außenminister David Zalkaliani dieses Vorhaben bereits als "inakzeptabel" bezeichnet haben. Eine offizielle Stellungnahme der Regierung liegt noch nicht vor.

Russland | Südossetiens Regierungschef in Moskau
In engem Kontakt: Russlands Machthaber Wladimir Putin und der südossetische Präsident Anatoli BibilowBild: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa/picture alliance

Die Ankündigung von Präsident Bibilow erfolgte vor dem Hintergrund des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine. In der vergangenen Woche hat Südossetien nach eigenen Angaben Truppen zur Unterstützung des Verbündeten Russland dorthin entsandt. "Unsere Jungs werden ihre Pflicht mit stolz erhobener Fahne erfüllen", schrieb Bibilow damals im Online-Dienst Telegram. Die Mission diene der Verteidigung Russlands und Südossetiens.

Der seit dem 24. Februar andauernde russische Angriffskrieg gegen das Nachbarland wurde unter anderem mit der angeblichen "Befreiung" der ostukrainischen Separatistengebiete Donezk und Luhansk begründet. Daraufhin wuchs die Sorge, dass auch in prorussisch geführten Regionen in anderen Ex-Sowjetstaaten wieder Kämpfe aufflammen könnten. Am Sonntag hatte der Luhansker Separatistenführer Leonid Passetschnik erklärt, dass über einen Beitritt der Region zu Russland abgestimmt werden solle. Aus Kiew hieß es daraufhin, dass ein solches Referendum von der Ukraine nicht anerkannt werden würde.

djo/sti (afp, dpa)