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Telefonat zu später Stunde

10. April 2015

US-Präsident Obama und Kubas Staatschef Castro sollen sich beim Amerika-Gipfel in Panama die Hand reichen. Angeblich wollen die USA Kuba von der Terrorliste streichen. Schon im Vorfeld des Gipfels geschah Besonderes.

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Es ist eine Kombination aus zwei Bildern. Links ist Barack Obama, der vor der Flagge der USA steht. Rechts ist Kubas Staatschef Raul Castro in seiner Militäruniform. (Foto: picture-alliance/dpa/Michael Nelson/Alejandro Ernesto)
Bild: picture-alliance/dpa/Michael Nelson/Alejandro Ernesto

Erstmals seit über 50 Jahren sind hochrangige Regierungsmitglieder der früher verfeindeten USA und Kuba zusammengetroffen. US-Außenminister John Kerry und sein kubanischer Kollege Bruno Rodríguez sprachen vor dem Amerika-Gipfel in Panama-Stadt miteinander. Ein ranghoher Beamter des State Departments meinte, es habe sich um eine "längere und sehr konstruktive Diskussion" gehandelt. Man bleibe weiter im Gespräch, "um ausstehende Themen zu lösen", hieß es ohne weitere Angaben. US-Medien berichteten, das Treffen in einem Hotel der Stadt habe rund zwei Stunden gedauert.

Ein weiterer historischer Schritt der Annäherung wird auf dem am Freitagabend beginnenden Gipfel erwartet: Als Symbol des Neustarts wollen US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro zu einem ersten direkten Gespräch zusammenkommen.

Panama USA Kuba Treffen Außenminister John Kerry und Bruno Rodríguez in Panama City (Foto: Reuters/U.S. State Department)
US-Außenminister John Kerry (links hinten) bei dem zweistündigen Gespräch mit seinem kubanischen AmtskollegenBild: Reuters/U.S. State Department

Auflebende Verbindung zwischen USA und Kuba

Bereits im Vorfeld ihres Treffens haben beide Staatschefs Mittwochnacht überraschend telefoniert, hieß es aus US-Regierungskreisen. Nach 50 Jahren war dies ihr zweites Gespräch innerhalb kurzer Zeit. Zuletzt hatten beide im Dezember telefoniert. Jorge Leganoa, stellvertretender Direktor des kubanischen Nachrichtendienstes, kommentierte dieses Ereignis sogar auf seinem Facebook-Profil.

Die Beziehungen zwischen den kapitalistischen USA und der kommunistischen Karibikinsel Kuba sind seit Jahrzehnten angespannt. Völlig überraschend hatten beide Staaten im Dezember das Ende ihrer Eiszeit verkündet. Nach Angaben des demokratischen US-Senators Ben Cardin wollen die USA Kuba von der Liste der Terrorstaaten streichen. Eine entsprechende Empfehlung habe das State Department nach monatelanger Prüfung gegeben. Dies wäre ein wichtiger Schritt für die weitere Annäherung beider Länder, meinte Cardin.

Kuba soll von Terrorliste verschwinden

Auf der US-Liste der Terror unterstützenden Staaten stehen derzeit neben Kuba der Iran, Syrien und der Sudan. In Panama wird spekuliert, dass die USA ihre Entscheidung bereits während des Gipfels verkünden könnten. Obama hatte allerdings im Vorfeld erklärt, dass es darüber noch keine Entscheidung gebe.

Nach der sozialistischen Revolution in Kuba 1959 und der anschließenden Enteignung amerikanischer Unternehmen waren sich Havanna und Washington über Jahrzehnte spinnefeind. US-Geheimdienste versuchten mehrfach den Revolutionsführer Fidel Castro zu ermorden und steckten auch hinter einem Invasionsversuch 1961. Zudem verhängten die USA ein Wirtschafts- und Handelsembargo, mit dem sie den sozialistischen Staat aushungern wollten. Doch Revolutionsführer Fidel Castro hielt sich an der Macht, erst 2006 übergab der heute 88-Jährige die Regierungsgeschäfte an seinen Bruder Raúl (83).

Erste Sanktionen gelockert

Aber der Weg zu einer Normalisierung ist noch lang. Nach wie vor ist noch völlig unklar, wann die USA ihre Sanktionen aufheben könnten. Bisher gibt es nur leichte Lockerungen. Seit Mitte Januar gelten eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen. Vor allem viele Republikaner in den USA wollen die Aufhebung der Sanktionen verhindern. In Kürze wollen beide Länder wieder Botschaften eröffnen.

Kuba nimmt am Freitag und Samstag erstmals an einem Amerika-Gipfel teil, der von der Organisation Amerikaner Staaten (OAS) organisiert wird. Erstmals sind alle 35 Staaten aus Nord-, Mittel- und Lateinamerika geladen. Unklar war zunächst, wann und in welchem Rahmen Obama und Castro zusammentreffen. Das Weiße Haus sprach lediglich von einer "Interaktion" beider Politiker. Dies könnte lediglich ein Händeschütteln sein, eine kurzer Small-Talk oder ein erstes echtes direktes Sachgespräch. Bereits bei der Beerdigung des südafrikanischen Nationalhelden Nelson Mandela Ende 2013 hatten sich Obama und Castro kurz die Hand geschüttelt. Fidel Castro ist schwer krank und kommt nicht nach Panama. Zuletzt fand ein Treffen der Staatsoberhäupter beider Länder vor fast sechs Jahrzehnten statt: 1956 kam der damalige US-Präsident Dwight Eisenhower mit dem kubanischen Diktator Fulgencio Batista zusammen - ebenfalls bei einem Kongress in Panama.

pab/SC (afp, dpa, rtre)