Terrorverdächtiger Tunesier wird abgeschoben
12. März 2017
Die Verhandlungen der Bundesregierung mit Tunesien über eine Abschiebung seien erfolgreich gewesen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einem Fernsehinterview. "Der Terrorist sitzt in Haft. Und ich rechne damit, dass er bald abgeschoben wird", erklärte der CDU-Politiker.
Der 36-Jährige steht in Verdacht, an dem Anschlag auf das Bardo-Museum in der tunesischen Hauptstadt Tunis beteiligt gewesen zu sein. Dabei töteten Terroristen vor zwei Jahren 21 ausländische Touristen. Der Verdächtige saß bereits von September bis Anfang November 2016 in deutscher Auslieferungshaft. Eine erhoffte Abschiebung kam aber nicht zustande.
Keine Papiere aus Tunis
Zwar hatte Tunesien den mutmaßlichen Terroristen via Interpol zur Fahndung ausgeschrieben. Dennoch lieferte die Regierung in Tunis nicht die nötigen Unterlagen für eine Auslieferung. Der Mann wurde deshalb im November freigelassen und seitdem von Polizeibeamten überwacht.
Am 1. Februar dieses Jahres wurde der mutmaßliche Terrorist im Zuge einer Großrazzia in Hessen erneut festgenommen. Die nötigen Unterlagen für eine Abschiebung seien am vergangenen Donnerstag aus Tunesien eingetroffen, berichtete das ARD-Fernsehen. Bei der Razzia waren 16 Beschuldigte wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung, nämlich der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat", festgenommen worden.
Der Fall Anis Amri
Probleme mit der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und mutmaßlicher islamistischer Gefährder nach Tunesien hat es in der Vergangenheit des Öfteren gegeben. Bekanntester Fall ist der des Terroristen Anis Amri. Der Tunesier hatte am 19. Dezember einen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gesteuert. Bei dem Anschlag wurden zwölf Menschen getötet und rund 50 verletzt.
Amri war den deutschen Sicherheitsbehörden als Extremist bekannt. Seine geplante Abschiebung scheiterte an fehlenden Papieren aus Tunesien. Als Reaktion darauf hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch in Tunis Anfang März eine engere bilaterale Zusammenarbeit bei Abschiebungen vereinbart.
Italien schiebt ab
Italien hat unterdessen einen 37-jährigen Tunesier an sein Heimatland überstellt, der Verbindungen zu Amri gehabt haben soll. Der in Latina südlich von Rom wohnhafte Mann habe sich unter den Kontaktdaten Amris befunden, teilte das italienische Innenministerium in Rom mit. Zudem sei er über Facebook mit Anhängern des IS vernetzt gewesen und habe einer radikalisierten Gruppe der Moscheegemeinde von Latina angehört. Nach weiteren Angaben des Ministeriums handelt es sich um die 21. Abschiebung eines extremismusverdächtigen Muslims aus Italien seit Jahresbeginn. Seit Januar 2015 schafften italienische Behörden demnach insgesamt 153 mutmaßliche Islamisten außer Landes.
wl/sti (afp, dpa, kna)