Irak ganz schlecht
6. November 2006
In dem am Montag (6.11.2006) für 2006 vorgestellten Korruptions-Ranking befinden sich auch das westafrikanische Guinea und Birma in Südostasien ganz unten in der Rangliste. Island, Finnland und Neuseeland konnten dagegen ihre Spitzenposition als Staaten mit der wenigsten Korruption verteidigen.
Deutschland liegt bei den diesmal 163 untersuchten Staaten nach wie vor auf Platz 16. Damit rangiert es beispielsweise vor Japan, Frankreich und den USA, aber hinter Singapur, Österreich, Großbritannien und Kanada. Dem Ranking liegt die Auswertung von zwölf internationalen Expertisen zu Grunde.
Drei Viertel aller Länder erreichen nicht die halbe Punktzahl
Es habe zwar erhebliche Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung gegeben. Durch den Index werde jedoch erneut ein enger Zusammenhang zwischen Korruption und Armut belegt, erklärte die internationale Vorsitzende von Transparency International (TI), Huguette Labelle, in Berlin. Fast drei Viertel aller Länder erreichten weniger als fünf der zehn möglichen Punkte. Darunter befänden sich alle einkommensschwachen sowie außer Botswana sämtliche afrikanische Staaten.
Labelle warnte die Industrieländer aber vor Selbstzufriedenheit. "Korruption ist nach wie vor in allen Staaten ein Problem." Zu den Staaten, in denen deutliche Verschlechterungen des wahrgenommenen Korruptionsniveaus zu verzeichnen sind, gehören neben Brasilien und Kuba auch Israel und die USA. Deutlich verbessert haben sich hingegen in dem seit 1995 jährlich von der Anti-Korruptions-Organisation vorgelegten Index unter anderem Algerien, Indien, Japan, Lettland, Libanon, Slowenien, Türkei, Turkmenistan und Tschechien.
Deutschland soll die Korruptions-Konvention der UN unterzeichnen
Transparency International rief Deutschland dazu auf, die 2003 verabschiedete und vor knapp einem Jahr in Kraft getretene UN-Konvention gegen Korruption zu ratifizieren. Bislang taten dies den Angaben zufolge nur 68 Staaten. 168 Staaten, darunter auch die Bundesrepublik, haben lediglich mit einer Unterschrift den Willen dazu bekundet. Hintergrund für die ausstehende Ratifizierung sei Paragraf 108e des Strafgesetzbuches, der Bestechlichkeit und Bestechung von Abgeordneten viel zu einschränkend definiere.
Volksvertreter müssten aber in dieser Frage genauso behandelt werden wie Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, forderte der Vorsitzende der deutschen Transparency-Sektion, Hansjörg Elshorst. Wolle Deutschland weiter in der Korruptionsbekämpfung vorankommen, müsse zudem die Transparenz in der öffentlichen Verwaltung verbessert werden. (kap)