Trump bleibt bei Facebook gesperrt

Facebooks unabhängiges Aufsichtsgremium Oversight Board hat sich monatelang Zeit genommen. Jetzt entschied das Gremium aus 20 unabhängigen Experten, Trump dürfe die Online-Plattform weiterhin nicht nutzen.

Das Aufsichtsgremium des US-Konzerns bestätigte damit die Entscheidung des Onlinenetzwerks vom 7. Januar, Trump das Veröffentlichen von Botschaften auf Facebook und der Bilderdienst-Tochter Instagram zu untersagen. Trump habe ein Umfeld geschaffen, "in dem ein ernsthaftes Risiko von Gewalt möglich war". Nicht angemessen sei aber eine "Suspendierung" auf unbestimmte Zeit, erklärte das Aufsichtsgremium. "Zu den normalen Strafen von Facebook gehört es, Inhalt, der gegen die Regeln verstößt, zu entfernen, eine zeitlich begrenzte Suspendierung aufzuerlegen, oder die Seite und das Konto dauerhaft zu sperren." Facebook müsse bei Trump dieselben Regeln anwenden wie bei anderen Nutzern.

Mindestens sechs weitere Monate Funkstille für Trump

Für eine erneute Prüfung des Sachverhalts gab das Aufsichtsgremium Facebook sechs Monate Zeit. Die Plattform müsse eine "verhältnismäßige Antwort" finden.

Trumps Mitgliederkonten waren im Januar von Facebook wie auch Twitter und Snapchat gesperrt worden, nachdem seine Anhänger das Kapitol in Washington gewaltsam gestürmt hatten. Trump verlor damit seine wichtigsten Online-Sprachrohre. Allein auf Facbook folgten ihm rund 35 Millionen Nutzer. Die Reaktionen reichten damals von Zensurvorwürfen bis zu Aufforderungen, künftig noch stärker einzugreifen.

Facebook beauftragte noch im Januar sein unabhängiges Aufsichtsgremium, zu prüfen, ob die Sperre aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Die Entscheidung des Oversight Board, dem Juristen, Bürgerrechtsexperten und Journalisten angehören, ist für den Konzern laut eigenen Vorgaben bindend.

qu/uh (rtr, dpa, afp)