Trump erläutert seine Sicht der Dinge
21. August 2018
In Konflikt mit der Türkei zeigt US-Präsident Donald Trump weiterhin Härte: Er werde der Türkei nicht entgegenkommen, um eine Freilassung des dort festgehaltenen US-Pastors Andrew Brunson zu erwirken, sagte Trump in einem in Washington geführten Reuters-Exklusivinterview. "Ich finde es sehr traurig, was die Turkei tut. Ich denke, dass sie einen schrecklichen Fehler begehen. Es wird keine Zugeständnisse geben", stellte der Präsident klar.
Er habe mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine Abmachung gehabt, führte Trump weiter aus. Demnach half er dabei, Israel zu überreden, eine türkische Bürgerin freizulassen. Im Gegenzug sei er davon ausgegangen, dass auch Brunson freikomme. "Ich habe diese Person für ihn rausgeholt." Jetzt erwarte er, dass Erdogan seinen Teil der Abmachung einhalte.
Auf Bedenken, dass die im Zuge des Konflikts verhängten Importzölle auf Stahl und Aluminium aus der Türkei wirtschaftlichen Schaden auch in anderen Ländern anrichten könnten, entgegnete Trump: "Ich mache mir überhaupt keine Sorgen."
Im Handelsstreit mit China ...
... signalisierte Trump einen langen Atem: Er habe sich keinen Zeitrahmen für eine Beendigung des Konflikts gesetzt, sagte er Reuters. Er erwarte nicht, dass bei den Handelsgesprächen mit China diese Woche in Washington viel herauskomme, fügte er hinzu.
Ein zweites Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hält Trump für "wahrscheinlich": Er wolle das aber nicht näher kommentieren, so der US-Präsident. Er habe gute Beziehungen zu Kim, der - wie von den USA gefordert - Maßnahmen zur Denuklearisierung seines Landes ergriffen habe. Trump beklagte jedoch, dass China bei dem Thema nicht mehr so stark behilflich sei wie in der Vergangenheit. Grund dafür sei der Handelsstreit, mutmaßte der amerikanische Staatschef.
In der Russland-Affäre ...
... scheut Trump nach eigenen Worten eine Aussage unter Eid. Dies könne eine Falle sein, um ihm einen Meineid anzuhängen, sagte Trump. Der von ihm immer wieder kritisierte Sonderermittler Robert Mueller untersucht, ob und wie sich Russland in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt hat. Trump wollte sich in dem Interview nicht festlegen, ob er einer Befragung durch Mueller am Ende zustimmen wird. Trumps Wahlkampfteam wird vorgeworfen, mit Russen gemeinsame Sache gemacht zu haben.
Befragt nach Auswüchsen in Sozialen Netzwerken machte Trump deutlich, er sei strikt gegen die Sperrung von Nutzerkonten. "Ich werde keine Namen nennen, aber wenn sie bestimmte Leute bei Facebook oder Twitter blockieren und diese Entscheidung fällen, ist das wirklich eine gefährliche Sache, weil du selbst es morgen sein kannst", sagte Trump. Die Netzwerke stehen in den USA unter politischem Druck des Kongresses, stärker gegen Propaganda vorzugehen. Trump selbst hat auf Twitter rund 54 Millionen Follower. Die Kurznachrichten sind ein wichtiger und höchst umstrittener Teil seiner Präsidentschaft.
In der Geldpolitik...
... geht Trump auf Konfrontationskurs mit der Notenbank Fed und ihrem Kurs im Hinblick auf die Zinsen. "Ich bin nicht davon begeistert, dass er (Fed-Präsident Jerome Powell) die Zinsen erhöht", so Trump. Zugleich sollte sich die Fed zurückhalten und ihm "etwas helfen". Die Fed hat in diesem Jahr bereits zweimal ihren Leitzins erhöht. Ihr Chef, Jerome Powell, war im vergangenen Jahr von Trump als Nachfolger von Janet Yellen nominiert worden.
fab/wa/se (rtr)