Trump legt sich mit China an
5. Dezember 2016
Im Online-Dienst Twitter stellte der Republikaner rhetorisch fest: "Hat China uns gefragt, ob es OK ist, seine Währung abzuwerten (...), unsere Produkte stark zu besteuern (...), oder einen massiven Militärkomplex im Südchinesischen Meer zu bauen? Ich glaube nicht!"
Der Immobilienmilliardär reagierte damit offenbar auf die scharfe Kritik Pekings an seinem Telefonat vom Freitag, als er mit Taiwans Staatschefin Tsai Ing-wen sprach. Die Volksrepublik hatte wegen des Gesprächs in Washington Protest eingelegt und erklärt, es gebe "in der Welt nur ein China".
Nach der neuerlichen Tirade Trumps äußerte sie sich dagegen zurückhaltend. Man kommentiere "niemals" die Persönlichkeit eines Politikers, sondern schaue lediglich auf dessen Politik, besonders die Politik gegenüber China, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang, vor Journalisten in Peking.
Zugleich warnte er, der richtige Umgang mit der Taiwan-Frage sei "die schwierigste und wichtigste politische Voraussetzung" für eine stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den USA.
Abtrünnige Provinz
Taiwan sei ein "unveräußerlicher Bestandteil von Chinas Staatsgebiet". Die Führung in Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und nicht als souveränen Staat. Im Zuge ihrer Annäherung an die Volksrepublik hatten die USA 1979 ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und die Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas anerkannt. Zugleich unterhielt die US-Regierung aber stets inoffiziell freundschaftliche Kontakte zu Taipeh.
Schon im Wahlkampf hatte sich Trump mit seiner Kritik an China nicht zurückgehalten. Wiederholt beschuldigt er das Land, seine Währung zu manipulieren, um der verarbeitenden Industrie in den USA zu schaden. Zugleich drohte er damit, chinesische Exportgüter mit Zöllen zu belegen.
uh/stu (afp, dpa)