Trump und Kim schreiben sich Briefe
4. August 2018
Erst gab es Post aus Nordkorea, jetzt hat Trump zurückgeschrieben: Eine US-Delegation habe in Singapur das Schreiben an den nordkoreanischen Außenminister Ri Yong Ho übergeben, so eine Sprecherin des US-Außenministeriums. Die Übergabe fand am Rande eines Sicherheitsforums in Singapur statt. Auch US-Außenminister Mike Pompeo bestätigte die Übergabe im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Was in den beiden Briefen drinsteht , ist weitgehend unbekannt. Von der US-Regierung gab es nur ein paar wolkige Worte dazu. Trumps Sprecherin Sarah Sanders sagte, die Briefe würden an das Gipfeltreffen der beiden vom Juni in Singapur anknüpfen und darauf abzielen, die dort "gemachten Zusagen voranzutreiben". Gut möglich, dass beide Regierungen im Moment aber auch gar kein Interesse daran haben, dass der Inhalt öffentlich wird - denn anscheinend braut sich im Hintergrund gerade ein Menge Ärger zusammen: Es sieht so aus, also ob das Treffen im Juni keine wirkliche Veränderung gebracht hat.
Rüstet Nordkorea heimlich auf?
Bei dem Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim war vereinbart worden, das Nordkorea abrüstet und vor allem sein Atomprogramm beendet. Dass Pjöngjang sich daran hält, wird von Experten bezweifelt. Nach einem Bericht, der für den UN-Sicherheitsrat erstellt wurde, treibt Nordkreoa sein Atom- und Raketenprogramm weiter voran, statt abzurüsten.
Das Land greife zudem auf illegale Einnahmequellen zurück. Den UN-Experten zufolge hat Nordkorea die Umladeaktionen von Öl und Kohle auf hoher See deutlich ausgeweitet. Dabei würde immer raffinierter vorgegangen, es würden beispielsweise die Ortungssysteme von Schiffen ausgeschaltet. Zudem würden Tarnung und kleinere Schiffe eingesetzt. Mit dem illegalen Handel von Erdölprodukten und Kohle würde Nordkorea gegen die weiter bestehenden Sanktionen verstoßen.
Auch andere Waren seien heimlich von Nordkorea verkauft worden, um damit Devisen zu erwirtschaften. So habe man alleine zwischen Oktober 2017 und März 2018 Textilien im Wert von mehr als 100 Millionen Dollar exportiert. Empfänger seien China, Ghana, Indien, Mexiko, Sri Lanka, Thailand, die Türkei und Uruguay gewesen. Nordkorea arbeite auch mit Syrien militärisch zusammen und versuche, Waffen an die jemenitischen Huthi-Rebellen zu verkaufen.
Trump will entspannen - Pompeo weiter Druck machen
Direkt nach dem Treffen zwischen Trump und Kim standen die Zeichen zwar auf Entspannung, innerhalb der US-Regierung scheint es aber auch unterschiedliche Auffassungen zu geben, wie man mit Nordkorea umgehen soll. So hat US-Außenminister Mike Pompeo dazu aufgerufen, den Druck auf die nordkoreanische Führung aufrecht zu erhalten. Pompeo sagte vor Beginn des ASEAN-Regionalforums, man wolle damit die "endgültige, vollständig überprüfte Denuklearisierung" Nordkoreas erreichen.
Die Reaktion aus Nordkorea auf die Äußerung von Pompeo ließ nicht lange auf sich warten. Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho sagte, sein Land sei "fest entschlossen", das im Juni unterzeichnete Abkommen zur atomaren Abrüstung Nordkoreas umzusetzen. Daher sei die Forderung von US-Außenminister Mike Pompeo "alarmierend". Mit dieser Haltung würden die USA zum "Alten zurückkehren" - weit entfernt von den Absichten ihrer eigenen Führung, kritisierte Ri. Er widersprach auch der Experten-Studie, wonach Nordkorea weiter aufrüste: Pjöngjang habe seit der Vereinbarung vom Juni zur "Denuklearisierung" Nordkoreas Maßnahmen zur Vertrauensbildung ergriffen.
bru/sam (rtr, afp)