Trump und Putin: verbale Aufrüstung
22. Dezember 2016
Die USA und Russland haben ihre Rhetorik zum Umgang mit Atomwaffen verschärft. Der gewählte US-Präsident Donald Trump erklärte über den Kurzmitteilungsdienst Twitter: "Die USA müssen ihre nuklearen Fähigkeiten erheblich verstärken, bis die Welt in Sachen Atomwaffen zur Vernunft kommt." Ob er damit auf zuvor in Moskau gemachte Äußerungen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen Verteidigungsminister Sergej Schoigu reagierte? Das ist Spekulation. Jedenfalls hatte Putin laut der russischen Nachrichtenagentur Itar-TASS erklärt: "Wir müssen die strategischen Atomwaffen stärken und dazu sollten wir Raketen entwickeln, die in der Lage sind, jedes gegenwärtige und künftige Raketenabwehrsystem zu überwinden."
Entspannung klingt anders
Putin hatte zudem erklärt, auch die nicht-nukleare Schlagkraft der russischen Armee müsse auf ein höheres Niveau gebracht werden. Dazu gehöre auch die Weiterentwicklung von Präzisionswaffen, von modernen Möglichkeiten von Kommunikation und Aufklärung sowie der Systeme der elektronischen Kriegsführung.
Der Trump-Tweet lässt - wie so oft - viele Fragen offen. Die Äußerung wird von manchen Beobachtern als Signal gewertet, dass der kommende US-Präsident für die Modernisierung des Atomwaffenarsenal tief in die Tasche greifen will. Der 70-Jährige hatte im Wahlkampf eine Stärkung des Militärs versprochen, aber auch Steuernachlässe und Haushaltsdisziplin in Aussicht gestellt. Schätzungen zufolge kosten der Unterhalt und die Modernisierung der US-Atomwaffen in den kommenden 30 Jahren rund eine Billion Dollar.
Die USA verfügen derzeit über das größte Arsenal an stationierten Atomwaffen auf der Welt mit knapp 2000 nuklearen Sprengköpfen. Russland folgt knapp dahinter auf Rang zwei mit rund 1800 stationierten Sprengköpfen. Beide Länder haben jedoch noch Tausende weiterer Sprengköpfe auf Lager, Russland mehr als die USA.
Doch als Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages sind beide Länder zur nuklearen Abrüstung verpflichtet. Kritiker halten viele Ankündigungen dazu für Worthülsen. Denn: Qualität und Vielseitigkeit der Kernwaffen nähmen eher zu.
Änderungen im Kräfteverhältnis?
Der Kreml-Chef hatte seine Bemerkungen zum Thema Rüstung bei einem Treffen mit hunderten ranghohen Armeevertretern im Verteidigungsministerium gemacht. Deutlich wurde, dass hier jemand sein Land wieder zurück im Zweier-Klub der Weltmächte sieht. "Wir müssen sämtliche Änderungen im Kräfteverhältnis und bei der politisch-militärischen Lage weltweit genau beobachten", sagte Putin, "besonders entlang der russischen Grenzen". In der Ukraine weiß man, dass diese Grenzen mitunter Veränderungen unterworfen sind.
ml/wl (dpa,rtr,afp)