Trump will zu Demonstranten sprechen
6. Januar 2021
Er werde beim "Save America March" eine Rede halten, kündigte der noch amtierende US-Präsident Donald Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Er äußerte die Erwartung, dass sich zu der Kundgebung "große Mengen" versammeln würden.
Hunderte Trump-Unterstützer strömten bereits am Dienstag in der US-Hauptstadt zusammen, um gegen die formelle Bestätigung von dessen Wahlniederlage gegen den künftigen Präsidenten Joe Biden zu protestieren. An diesem Mittwoch sollen Repräsentantenhaus und Senat das Ergebnis der Wahl vom 3. November zertifizieren.
Trump behauptet jedoch unermüdlich und ohne Präsentation irgendwelcher Belege, bei der Wahl habe es massiven Betrug gegeben. Dutzende Anfechtungen des Biden-Siegs durch sein Lager wurden in den vergangenen Wochen von Gerichten abgewiesen.
"Wilder Tag" vorhergesagt
Trump hatte seine Anhänger im Dezember zu Protesten gegen die Zertifizierung von Bidens Wahlsieg durch den Kongress aufgefordert und einen "wilden Tag" in Washington vorhergesagt. Die Polizei befürchtet, dass es zu Gewaltausbrüchen kommen könnte. Im Zentrum von Washington verrammelten viele Geschäftsinhaber ihre Schaufenster mit Brettern.
Zu den Demonstrationen in Washington angekündigt haben sich auch rechtsradikale Gruppen wie die als gewaltbereit geltenden Proud Boys. Am Montag nahm die Polizei in der US-Hauptstadt den aus dem Bundesstaat Florida angereisten Chef der Gruppe, Enrique Tarrio, fest.
Der 36-Jährige soll ein politisches Plakat aus einer afroamerikanischen Kirche entwendet und verbrannt haben. Zudem wird ihm angelastet, bei seiner Festnahme zwei Magazine für Schnellfeuerwaffen bei sich gehabt haben. Ein Haftrichter setzte Tarrio inzwischen laut US-Medienberichten auf freien Fuß. Er sei aber angewiesen worden, Washington bis zu seinem nächsten Gerichtstermin am 8. Juni fernzubleiben.
Reine Formsache - normalerweise
Die meisten der Demonstranten, die sich am Vortag der Zertifizierung im Kongress auf einem Platz nahe des Weißen Hauses versammelten, trugen trotz der hohen Corona-Infektionszahlen keine Masken. Viele zweifelten die wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Pandemie an, durch die in den Vereinigten Staaten bereits mehr als 355.000 Menschen starben.
Die Bestätigung des Wahlergebnisses durch den Kongress ist normalerweise eine reine Formsache. Diesmal kündigte jedoch ein Teil der Parlamentarier von Trumps Republikanischer Partei an, die Zertifizierung zu blockieren. Diese Initiativen gelten aber als aussichtslos.
Laut einer Umfrage vom Dezember glaubt mehr als die Hälfte der republikanischen Wähler den Betrugsvorwürfen Trumps oder hält das Wahlergebnis zumindest für unklar.
gri/AR (afp, dpa)