Trump bei Deutscher Bank verschuldet
17. Juni 2017
Erstmals als US-Präsident hat Donald Trump zumindest teilweise Einblick in seine Finanzen seit 2016 gegeben. Der Präsident reichte am 14. Juni ein Formular bei der Ethik-Organisation Office for Government Ethics ein, das diese am Freitag online zur Verfügung stellte.
Daraus ist zu ersehen, dass Trump Positionen in 565 Einzelfirmen und Organisationen inne hatte. Die meisten Chefposten gab er am 19. Januar 2017 zurück, einen Tag vor seiner Amtseinführung. Aus anderen Positionen hatte er sich dem Papier zufolge bereits früher zurückgezogen.
Deutlich wird, dass Trump Schulden in Höhe von mehreren Hundert Millionen Dollar hat, darunter einen großen Teil bei Unternehmen der Deutschen Bank. Wie hoch diese genau sind, lässt sich aus den Unterlagen nicht erkennen. Die Nachrichtenagentur Reuters beziffert sie auf insgesamt mindestens 315,6 Millionen US-Dollar.
Einnahmen mit Luxusanlagen
Auch auf der Einnahmenseite sind die Angaben vage. Deutlich wird, dass er knapp 20 Millionen Dollar mit seinem neu eröffneten Trump-Hotel in der Hauptstadt Washington verdient hat. Das Hotel ist Kern einer Klage, die fast 200 Senatoren und Abgeordnete gegen Trump wegen nicht verfassungskonformer Einnahmen eingereicht hatten.
Das Resort in Mar-a-Lago in Florida nahm in diesem Jahr bisher 37 Millionen US-Dollar ein - ein Zuwachs von sieben Millionen US-Dollar im Vergleich zum Vorjahr. Als Präsident hatte Trump die Anlage bereits sieben Mal, teils mit Staatsgästen, besucht.
Trump war zu der Offenlegung nicht verpflichtet. Genaue Angaben über seine finanzielle Situation oder über bestimmte Geschäfte sind daraus aber nicht ersichtlich. Die Einnahmen und Ausgaben sind unvollständig aufgelistet. Die Unterlagen sind nicht annähernd so genau wie ein Steuerbescheid, dessen Veröffentlichung Trump weiterhin schuldig bleibt. In den USA war es für US-Präsidenten sowie für Bewerber für das Amt bisher üblich, diese Bescheide zu veröffentlichen.
Ermittlungen wegen Justizbehinderung
Unterdessen hat Trump erstmals selbst erklärt, dass sich die Untersuchungen in der Russland-Affäre auch gegen ihn persönlich richten. "Gegen mich wird ermittelt, weil ich den FBI-Direktor gefeuert habe", schrieb Trump bei Twitter. Er bezog sich damit auf seine Entlassung des Chefs der Bundespolizei, James Comey, Anfang Mai.
Bisher war nur in den US-Medien berichtet worden, dass die Untersuchungen des nach dem Rauswurf Comeys eingesetzten Sonderermittlers Robert Mueller sich inzwischen auch auf den Verdacht der möglichen Justizbehinderung durch den Präsidenten fokussieren.
Unklar blieb allerdings, ob Trump seine Informationen über die Ermittlungen aus offiziellen Quellen bezog oder lediglich aus den Medienberichten schöpfte. Insofern war auch ungewiss, ob seine Twitter-Botschaft als offizielle Bestätigung der Berichte gewertet werden konnte.
Ohne ihn beim Namen zu nennen, schien Trump auch Vize-Justizminister Rod Rosenstein anzugreifen, der in der Affäre Sonderermittler Mueller eingesetzt hatte. "Derselbe Mann, der mir gesagt hat, ich soll den FBI-Direktor feuern, ermittelt gegen mich, weil ich den FBI-Direktor gefeuert habe!" schrieb Trump. Rosenstein hatte in einem Memo die Entlassung Comeys empfohlen.
Erneut bezeichnete sich Trump auch als Opfer einer "Hexenjagd". In einer weiteren Twitter-Botschaft erklärte er, trotz monatelanger Untersuchungen sei "keinerlei Beleg" dafür gefunden worden, dass er illegale Absprachen mit Moskau getroffen habe.
Die Russland-Ermittlungen setzen Trump zunehmend unter Druck. Das Justizministerium, mehrere Kongressausschüsse und der Sonderermittler Mueller sollen klären, ob die Präsidentenwahl von Russland beeinflusst wurde und ob es geheime Absprachen zwischen Trumps Team und Vertretern der Regierung in Moskau gab. Russland hat entsprechende Vorwürfe zurückgewiesen. Auch Trump hat bestritten, dass es Absprachen gab.
ust/ml (rtr, ap, afp, dpa)