Tsai ist zufrieden mit ihrer Mittelamerika-Reise
13. Januar 2017
Präsidentin Tsai Ing-wen ist am Donnerstag in El Salvador, der letzen Station ihrer neuntägigen Mittelamerika-Reise, eingetroffen. Tsai hatte die Festigung der Beziehungen mit den verbündeten Ländern der Region als wichtigstes Ziel ihrer zweiten Auslandsreise bezeichnet. Neben El Salvador besuchte die Präsidentin auch Honduras, Guatemala und Nicaragua. Zu all diesen Staaten unterhält Taiwan, das sich offiziell Republik China nennt, diplomatische Kontakte. Die Gastgeber versicherten Taiwans Präsidentin ausnahmslos stabile Beziehungen für die Zukunft – für Taiwan keine Selbstverständlichkeit.
So hatten kurz nach dem aufsehenerregenden Telefonat zwischen Tsai und Wahlsieger Donald Trump Taiwan und der westafrikanische Inselstaat Sao Tome und Principe ihre diplomatischen Beziehungen beendet. Wenige Tage später nahm das afrikanische Land offizielle Beziehungen mit der Volksrepublik China auf. Seitdem unterhält Taiwan nur noch zu 21 Staaten offizielle Beziehungen.
Wackelkandidat Nicaragua
Als einer der möglichen Wackelkandidaten gilt seit langem auch Nicaragua. 1985 hatte das Land schon einmal seine diplomatischen Beziehungen mit Taiwan beendet. Damaliges Staatsoberhaupt war Ortega, an dessen erneuter Amtseinführung am vergangenen Dienstag auch Tsai teilnahm. Ortega versprach bei dieser Gelegenheit, Taiwan stärker bei seinem Bemühen zu unterstützen, in internationalen Organisationen stärker präsent zu sein. Dahinter könnte laut Antonio Hsiang von der Chihlee-Universität in New Taipei City aber auch Kalkül stecken: "Ortegas herzlicher Empfang für Präsidentin Tsai war auch eine Show für Peking." Ortega betone auch deshalb die guten Beziehungen zu Taiwan, weil erhoffte chinesische Finanzhilfen für das Großprojekt des Nicaragua-Kanals ausgeblieben seien, sagte Hsiang der DW.
Nach dem Verlust von Sao Tome und Principe an die Volksrepublik befürchtet man in Taipeh einen Domino-Effekt. Das hat vor allem mit dem erhöhten Druck von Seiten Pekings nach Mai 2016 zu tun, seit in Taiwan wieder die chinakritische Demokratische Fortschrittspartei (DPP) regiert. Die DPP erkennt Pekings "Ein-China-Prinzip" nicht an, nach dem Taiwan zum Territorium der Volksrepublik gehört und notfalls mit Waffengewalt eingegliedert werden soll. So hat etwa die bedeutende afrikanische Regionalmacht Nigeria Taiwan diese Woche aufgefordert, sein Handelsbüro in der Hauptstadt Abuja nach Lagos zu verlegen, nachdem Chinas Außenminister bei seinem Besuch weitere Milliardeninvestitionen in dem westafrikanischen Land zugesagt hat.
Militärische Drohgebärden
Hinzu kommen erneut militärische Drohgebärden. Seit Ende vergangenen Jahres führte die Volksbefreiungsarmee mehrere Manöver in den Gewässern der Region durch. Während Tsais Abwesenheit durchquerte eine Kampfgruppe mit Chinas erstem Flugzeugträger Liaoning die Straße von Taiwan. Taiwans Verteidigungsministerium ließ verlautbaren, dass man auf den Ernstfall vorbereitet sei. Allerdings sei der Flottenverband nicht in die Territorialgewässer Taiwans eingedrungen.
Vor ihrem Eintreffen in Mittelamerika hatte die Zwischenlandung Tsais in Houston zu Spekulationen über ein mögliches Treffen mit Vertreten des Teams um den designierten US-Präsidenten Donald Trump geführt. Trump hatte durch das beispiellose Telefongespräch mit Tsai am 2. Dezember vergangenen Jahres und anschließende Äußerungen die jahrzehntelange Ein-China-Politik Washingtons in Frage gestellt. Die Regierung in Peking legte scharfen Protest ein. Taiwans Präsidentin traf in Houston zwar mit dem texanischen Senator Ted Cruz und mit Gouverneur Greg Abbott zusammen, nahm aber an keinen öffentlichen Veranstaltungen teil.
Nach einem weiteren Zwischenstopp in San Francisco wird Tsai am Sonntag wieder in Taiwan erwartet.