Türkei stellt entlassene Beamte wieder ein
12. Januar 2018
Wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, werden 1800 entlassene Beamte wieder eingestellt. Dazu gehören Mitarbeiter aus dem Bildungs- und Gesundheitsministerium sowie Polizeibeamte. Grundlage ist ein entsprechendes Dekret, so Anadolu.
Bylock-Nutzer pauschal verdächtigt
Den Beamten war vorgeworfen worden, mit der Messenger-App Bylock verschlüsselte Botschaften aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Die Behörden verdächtigt Bylock-Nutzer pauschal, Anhänger der Gülen-Bewegung zu sein. Die App wird laut den türkischen Behörden von der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen verwendet. Dieser lebt in den USA und wird von der Staatsführung in Ankara für den gescheiterten Militärputsch vom Juli 2016 verantwortlich gemacht.
Ende vergangenen Jahres hatten die Behörden jedoch erklärt, Bylock sei von tausenden Menschen unwissentlich heruntergeladen worden. In etwa 11.500 Fällen seien die Betroffenen, ohne es zu bemerken oder eine Erlaubnis erteilt zu haben, auf die App weitergeleitet worden, als sie versuchten, andere unverfängliche Programme herunterzuladen.
Ausnahmezustand als Vorwand
Seit dem Putschversuch wurden in der Türkei mehr als 140.000 Personen aus dem Staatsdienst entlassen, darunter Richter, Lehrer und Wissenschaftler. Mehr als 55.000 Menschen kamen in Haft, darunter zahlreiche Journalisten, Oppositionelle und Wissenschaftler, denen zur Last gelegt wurde, die Bylock-App heruntergeladen zu haben.
Kritiker werfen der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan vor, den Putschversuch und den danach verhängten Ausnahmezustand als Vorwand zu missbrauchen, um sämtliche Regierungskritiker aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen und auch gegen kurdische Oppositionelle, kritische Journalisten, unabhängige Wissenschaftler und andere Gegner Erdogans vorzugehen.
uh/kle (afp, lusa)