Türkei verlässt Libyen-Konferenz

Hintergrund des türkischen Protests: Am Rande der Gespräche in Palermo waren die Hauptgegenspieler in dem Konflikt, der im Osten des Bürgerkriegslandes herrschende General Chalifa Haftar und der Chef der international anerkannten Einheitsregierung Fajis al-Sarradsch, sowie Vertreter von Russland und Ägypten zusammengekommen. Die Türkei war dabei, wie viele andere Staaten auch, nicht eingebunden. Das reichte offenbar für eine vorzeitige Abreise.

Jedes Treffen, das die Türkei ausschließe, sei kontraproduktiv für die Lösung der libyschen Krise, erklärte der türkische Vizepräsident Fuat Oktay. Das informelle Treffen in Italien mit einer Reihe von Akteuren, die auch noch "als prominente Protagonisten des Mittelmeers" präsentiert worden seien, sei ein "sehr irreführender und schädlicher Ansatz, dem wir vehement widersprechen". Die Türkei verlasse die Konferenz mit "tiefer Enttäuschung". Die Türkei gilt als Unterstützerin der Muslimbrüder, die auch in Libyen präsent sind und die General Haftar ablehnen. Haftar hatte es Berichten zufolge verweigert, mit islamistischen Kräften aus Libyen oder mit ihren Unterstützern in Palermo an einem Tisch zu sitzen.D

Die Konferenz in Palermo war durchaus hochrangig besetzt. Rund ein Dutzend Staats- und Regierungschefs reiste an, darunter der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew, Tunesiens Staatschef Beji Caïd Essebsi und der algerische Regierungschef Ahmed Ouyahia. Ebenfalls anwesend waren der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, EU-Ratspräsident Donald Tusk sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Deutschland wurde durch den Staatsminister im Außenamt, Niels Annen, vertreten.

Aufgabe für Europa

Unterdessen fordert Deutschland eine "gemeinsame europäische Anstrengung", um das Bürgerkriegsland Libyen zu stabilisieren. "Die deutsche Haltung war immer sehr klar. Das ist unsere europäische Nachbarschaft und wir können einfach nicht akzeptieren, dass Libyen seine Angelegenheiten nicht auf die Reihe bringt", sagte Staatsminister Annen. Die Konferenz sei eine Chance für eine gemeinsame europäische Position. Es gebe einen "positiven Geist" in Palermo. Angesprochen auf die Konkurrenz zwischen Italien und Frankreich um Einfluss in dem ölreichen Land sagte Annen in Palermo: "Deutschland hat diese Art der Rivalität nie erfahren. Ich hoffe, dass jeder versteht, dass ein einzelnes Land nicht in der Lage ist, diesen Konflikt zu lösen."

cgn/qu (ap, dpa)