Türkei will Assad zum Einlenken drängen

Außenminister Ahmet Davutoglu soll im Auftrag des türkischen Regierungschefs Erdogan den syrischen Staatschef Assad zum Einlenken drängen. Mit seinem Besuch am Dienstag (09.08.2011) will er in Damaskus mit den Verantwortlichen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad über die blutigen Vorfälle der letzten Monate sprechen. Und eine – so wörtlich – ernste Botschaft übergeben. Denn, so Erdogan schon am Wochenende, Ankara habe die Geduld mit seinem Nachbarland verloren.

Doch ungeachtet der diplomatischen Gespräche gehen die Meldungen über das gewaltsame Vorgehen der syrischen Armee gegen die Demonstranten in verschiedenen Städten weiter. Auch am Dienstag stürmten Panzer die Stadt Binnish nahe der türkischen Grenze. Auch in der Stadt Deir al-Zor rückten die Panzer nach Angabe der Einwohner weiter vor.

Schon in den letzten Tagen wurden nach Angaben der Opposition dutzende Menschen bei Panzereinsätzen getötet. Zudem sollen in den von der syrischen Armee überrannten Städten Deir al-Zor und Homs über 1500 Menschen festgenommen worden sein. Syrische Aktivisten berichteten, dass Geheimdienstbeamte und Soldaten Einwohner des Wohnviertels Garagma in Homs weggebracht hätten.

Treffen mit dem syrischen Außenminister

Neben Davutoglu reisen am Dienstag auch Gesandte aus Indien, Brasilien und Südafrika nach Damaskus. Sie wollen mit dem syrischen Außenminister zusammentreffen. Ziel sei, so der indische UN-Botschafter Hardeep Singh Pur, das Regime dazu zu bringen, die Gewalt zu stoppen. Stattdessen würden die Ländervertreter zu Reformen auffordern. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff sagte am Montag, dass Gespräche mit der syrischen Führung die beste Lösung seien, um das Blutvergießen zu beenden.

Viel Kritik

In den letzten Tagen hatte sich die Kritik am Assad-Regime vor allem aus den arabischen Staaten gemehrt. So hatten die Golfstaaten das arabische Bruderland Syrien dringend zu Reformen aufgerufen. Das Blutvergießen müsse enden und die Bestrebungen der Menschen müssten anerkannt werden, verlangte der Golf-Kooperationsrat schon am Samstag in Riad. In der Organisation sind Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Katar, Kuwait und Oman zusammengeschlossen. Mehrer Länder beriefen zudem ihre Botschafter ab.

Die US-Regierung hat die Kritik arabischer Regierung am brutalen Vorgehen des syrischen Regimes gegen das eigene Volk begrüßt. „Wir fühlen uns sehr durch die klaren Erklärungen der Arabischen Liga und des Golf-Kooperationsrats ermutigt“, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner. Nach seinen Worten wachse der internationale Druck auf Assad und sein Regime.

Autorin: Marion Linnenbrink (afp, dpa)
Redaktion: Gerd Winkelmann