Türken in Deutschland stimmen jetzt schon ab

Von diesem Donnerstag an sind 1,5 Millionen Türken in Deutschland aufgerufen, über Wiederwahl oder Abwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mitzuentscheiden. Bis zum 9. Mai können sie ihre Stimme in einem der 16 Wahllokale in der Bundesrepublik abgeben.

Nie zuvor seien so viele Orte auf Antrag der türkischen Botschaft genehmigt worden, hieß es aus dem Auswärtigen Amt auf Anfrage der DW. So habe es 2017 und 2018 lediglich 13 Wahllokale für Türken in Deutschland gegeben. Abstimmen können die Wahlberechtigten diesmal in den sieben größten deutschen Städten, ebenso in Aachen, Bremen, Essen, Hannover, Karlsruhe, Mainz, Münster, Nürnberg, Regensburg.

Stichwahl bei Patt

In der Türkei werden die Parlaments- und Präsidentenwahlen erst am 14. Mai abgehalten. Erreicht keiner der Kandidaten um das höchste Staatsamt die erforderliche absolute Mehrheit, findet am 28. Mai eine Stichwahl statt.

Bei den vergangenen Wahlen hatte es Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Ein ähnlicher Konflikt wird diesmal nicht erwartet. Inzwischen sind solche Auftritte ausländischer Politiker in den drei Monaten vor einer Abstimmung in deren Heimatland nicht mehr erlaubt. Von dieser Regel ausgenommen sind nur Politiker aus EU-Staaten.

Zwei Jahrzehnte an der Macht

Präsident Erdogan muss nach 20 Jahren an der Macht - zunächst als Regierungschef, seit 2014 als Staatsoberhaupt - um seine Wiederwahl fürchten. Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihm und seinem Herausforderer, dem Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu. Dieser tritt als gemeinsamer Kandidat einer Allianz aus sechs Parteien unterschiedlicher Lager an. Auch wer im Parlament mit seinen 600 Abgeordneten stärkste Kraft wird, ist noch nicht absehbar.

Das Staatsoberhaupt hat seit der Einführung eines Präsidialsystems 2018 weitreichende Befugnisse, das Parlament ist dagegen geschwächt. Bestimmende Themen im Wahlkampf sind die Wirtschaft und das Erdbeben, bei dem im Februar Zehntausende Menschen ums Leben kamen. Viele Türken sehen gravierende Versäumnisse der Behörden sowohl im Vorfeld wie auch bei der Bewältigung des Unglücks.

Starke Anhängerschaft in Deutschland

Bei den vergangenen Wahlen 2018 hatte etwa die Hälfte der stimmberechtigten Türken in Deutschland ihr Wahlrecht genutzt. Davon votierten rund 65 Prozent für Erdogan. Er schnitt damit in der Bundesrepublik deutlich besser ab als im Gesamtergebnis: Zusammengerechnet entfielen auf den Präsidenten etwa 53 Prozent der Stimmen.

Derzeit muss der Präsident im Wahlkampf allerdings krankheitsbedingt pausieren. Nach einem abgebrochenen Fernsehinterview am Dienstag sagte er mit Verweis auf eine Magen-Darm-Erkrankung alle Termine für Mittwoch ab - und den geplanten Auftritt bei der Eröffnung des ersten türkischen Atomkraftwerks an diesem Donnerstag.

Die Türkei hat 85 Millionen Einwohner. Außerhalb der Staatsgrenzen lebt in Deutschland die weltweit größte türkische Community - mit rund drei Millionen Menschen. Würden diese innerhalb der Türkei in einer einzigen Stadt wohnen, wäre dies nach Istanbul, Ankara und Izmir die viertgrößte des Landes. Unter den Bundesländern entfallen die meisten Türkischstämmigen auf Nordrhein-Westfalen, wo nun gut 500.000 Menschen wahlberechtigt sind.

jj/AR (dpa, AA)