Spekulation um Erdogan-Nachfolger
20. August 2014"Willkommen, Herr Ministerpräsident" – so begrüßten Regierungsanhänger im nordosttürkischen Artvin den amtierenden Außenminister der Türkei, Ahmet Davutoglu. Und auch der scheidende Präsident des Landes, Abdullah Gül, zeigte sich überzeugt, dass Davutoglu die Nachfolge von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan antreten wird.
So sagte Gül am Dienstagabend bei einem Empfang im Präsidentenpalast vor Journalisten, allem Anschein nach werde Davutoglu das Amt des Regierungschefs übernehmen. "Wir müssen ihm alle bei seiner Aufgabe helfen", fügte Gül hinzu und sagte, er werde Davutoglu unterstützen. Erdogan war kürzlich zum neuen Präsidenten der Türkei gewählt worden und soll am 28. August als neues Staatsoberhaupt vereidigt werden.
Türkei als neues Machtzentrum
Wer den ins Präsidentenamt wechselnden Erdogan als Premier ablöst, wird vermutlich auch dessen Posten als Partei-Chef der AKP antreten. Denn nach der Verfassung darf Erdogan als neuer Präsident keine Verbindungen zu politischen Parteien unterhalten. Und auch in Sachen Partei-Führung haben Vertreter der islamisch-konservativen AKP bereits dem Namen Davutoglu anklingen lassen.
Der neue Vorsitzende soll am 27. August von einem Parteitag gewählt werden. Auch dabei hat der derzeitige Außenminister gute Chancen. Mit seinem voraussichtlichen Aufstieg wird Davutoglus unbedingte Loyalität zu Erdogan belohnt. Er arbeitete mehrere Jahre als außenpolitischer Berater Erdogans, bevor er 2009 Außenminister wurde. Der Der 55-jährige Politikprofessor stammt aus dem zentralanatolischen Konya. In seiner Schulzeit in Istanbul lernte Davutoglu Deutsch und spricht es auch heute noch passabel.
Davutoglus außenpolitische Vision passte gut zu Erdogans regionalpolitischen Ambitionen. Der designierte türkische Ministerpräsident brach mit der bis dahin vorherrschenden Sicht der Türkei als - passive - Brücke zwischen Ost und West und ersetzte sie durch die Vision von der Türkei als - aktives - eigenständiges Machtzentrum. Gegner sprechen von einer "neo-osmanischen" Politik Davutoglus, mit der er an die Großmacht des Osmanen-Reiches anknüpfen wolle, und werfen ihm eine Abwendung vom Westen vor.
Rückendeckung für Erdogan
Als Parteichef und Ministerpräsident wird Davutoglu voraussichtlich die Hauptaufgabe haben, die AKP zusammenzuhalten und in der Regierung die Leitlinien von Präsident Erdogan umzusetzen. Zudem muss er sich sofort um die Vorbereitung des nächsten Wahlkampfes kümmern. Im Juni kommenden Jahres stehen in der Türkei Parlamentswahlen an. Zum ersten Mal seit ihrer Gründung im Jahr 2001 wird die AKP dann ohne den beliebten Erdogan an der Spitze um Stimmen werben. Davutoglu muss zeigen, dass er als Redner auf den Marktplätzen Anatoliens bestehen kann.
Die nächsten Wahlen sind nach Einschätzung von Beobachtern nicht nur als Test für Davutoglu wichtig. Erdogan wolle ein möglichst gutes Ergebnis für die AKP, um anschließend per Verfassungsänderung ein Präsidialsystem in der Türkei zu errichten. Davutoglu soll demzufolge Erdogan den Rücken freihalten und gleichzeitig für eine satte AKP-Mehrheit im neuen Parlament sorgen.
cw/mak (dpa,