Ugandas Langzeitmachthaber bleibt Präsident
16. Januar 2021
Wie die Wahlkommission in Kampala mitteilte, kommt Yoweri Museveni nach Auszählung aller Stimmen auf 58,6 Prozent der Stimmen, für seinen stärksten Herausforderer Bobi Wine stimmten demnach 34,8 Prozent der Wahlberechtigten. Neben Museveni und Wine traten bei der Wahl am Donnerstag neun weitere Kandidaten an, die zwischen 0,15 und 3,24 Prozent der Stimmen bekamen. Die Wahlbeteiligung lag bei um die 57 Prozent. Das amtliche Endergebnis dürfte in Kürze verkündet werden.
Den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in dem ostafrikanischen Land war einer der gewalttätigsten Wahlkämpfe seit Jahren vorausgegangen. Mindestens 54 Menschen starben, Regierungskritiker wurden eingeschüchtert oder eingesperrt sowie Journalisten angegriffen, die über Veranstaltungen der Opposition berichtet hatten. Am Wahltag selbst sorgte ein massives Sicherheitsaufgebot für Ruhe, das Internet ist seitdem gesperrt.
Oppositionskandidat Wine sprach von Betrug und Gewalt und erklärte sich und seine neugegründete Partei NUP zu den wahren Siegern der Wahlen. Er kündigte die Veröffentlichung von Videobeweisen für Verstöße in verschiedenen Wahlbezirken an, sobald das Internet wiederhergestellt sei. Am Freitagnachmittag hatte der 38-jährige ehemalige Popstar, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, berichtet, dass Soldaten sein Haus umstellt hätten und teilweise auf sein Grundstück eingedrungen seien. Er fühle sich "bedroht". Ein stellvertretender Militärsprecher sagte dazu, die Soldaten sollten für Wines Sicherheit sorgen. Wine steht nach Angaben seiner Partei seit der Präsidentschaftswahl unter Hausarrest.
Vom Reformer zum Autokraten
Der 76-jährige Museveni regiert Uganda ohne Unterbrechung seit 34 Jahren. Der einstige Rebellenführer, der zunächst für sein Engagement und für seine gute Regierungsführung gelobt wurde, gebärdete sich zuletzt zunehmend autokratisch und ließ die Sicherheitskräfte massiv gegen jede Opposition vorgehen. Die Verfassung änderte er dahingehend, dass er unbegrenzt kandidieren kann.
Wine dagegen setzt sich für einen politischen Wechsel und ein Ende von seiner Ansicht nach Diktatur und weit verbreiteter Korruption ein. Damit mobilisierte er vor allem junge Wähler.
qu/uh (rtr, afp, dpa, epd)