Ukraine: Ohne WTO-Beitritt kein Freihandel mit der EU

Im Jahr 2004 hat eine Gruppe von Experten unter Leitung von Michael Emerson vom Center for European Policy Studies (CEPS) damit begonnen, mögliche Entwicklungswege der zukünftigen Handelsbeziehungen zwischen der EU und der Ukraine zu untersuchen. Die Studie gab die Europäische Kommission in Auftrag, da sie eine Antwort auf die Frage sucht, wie eine Freihandelszone mit Kiew nach einem Beitritt der Ukraine zur WTO aussehen könnte.

Zwei Szenarien

Die Experten untersuchten nicht nur Wirtschaftszahlen, sondern trafen sich auch mehrmals mit Vertretern der Europäischen Kommission und der ukrainischen Führung. In ihrer Studie, die sie im März 2006 vorgelegt haben, kommen die Wissenschaftler zum Ergebnis, dass sich die Beziehungen zwischen Brüssel und Kiew nach zwei Szenarien entwickeln könnten – die Bildung einer gewöhnlichen Freihandelszone oder einer vertieften, so genannten "Zone plus".

"Die gewöhnliche Freihandelszone bedeutet nur die Abschaffung von Zolltarifen. Die Idee einer vertieften Zone dringt tief in die Regularia von Business, Handel und Dienstleistungen ein", unterstrich Michael Emerson im Gespräch mit der Deutschen Welle. Ihm zufolge zielt die Bildung einer vertieften Zone auf Reformen ab, die breiter angelegt seien und die Ukraine näher an die EU binden würden.

Vorteile einer vertieften Freihandelszone

Das erste Szenario würde für die Ukraine keinen bedeutenden Fortschritt nach einem WTO-Beitritt bedeuten. Nach Ansicht der Experten werden in diesem Fall weder die Ukraine noch die EU besondere Anstrengungen unternehmen müssen. Gleichzeitig seien aber auch keine besonderen Auswirkungen auf die ukrainische Wirtschaft und den Lebensstandard der Ukrainer zu erwarten. Die Bildung einer "Freihandelszone plus" könnte hingegen die gegenseitige Anerkennung technischer Standards von Waren und technische Hilfe einschließen sowie Investitionen in Infrastruktur und Bildung vorsehen. Ferner würde ein "Nulltarif" den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften gewährleisten.

Michael Emerson zufolge sieht die Europäische Kommission, die sich von der Studie leiten lasse, für die Ukraine die Bildung einer "Freihandelszone plus" vor. Ob sie allerdings eingeführt werden könne, hänge heute in erster Linie von Kiew ab: "Die Europäische Kommission möchte wissen, wie weit die ukrainische Seite tatsächlich gehen möchte und ob sie dazu wirklich bereit ist. Geklärt werden muss auch, ob die Geschäftswelt und die Verwaltung in der Lage sind, die Neuerungen umzusetzen."

Langjähriges Verfahren

Nach Ansicht der Experten könnte eine so genannte "vertiefte Freihandelszone" spürbare Auswirkungen haben. Die Wissenschaftler meinen, der Wohlstand der ukrainischen Bürger würde wachsen. Auch würden die heute bestehenden gewaltigen Unterschiede bei den Einkommen der verschiedenen Bevölkerungsschichten verschwinden, denn mit der Einführung von mehr Wettbewerb würden die Einkünfte der Monopolisten verringert.

Michael Emerson geht davon aus, dass es nach einem Beitritt der Ukraine zur WTO bis zur Bildung einer Freihandelszone noch mindestens drei bis vier Jahre dauern wird: "Für die Verhandlungen wird man anderthalb bis zwei Jahre brauchen, weitere anderthalb für die Ratifizierung. Gewisse Maßnahmen wird man gleich am nächsten Tag nach der Ratifizierung einleiten können, für andere wird man Übergangsfristen benötigen, die etwa fünf Jahre betragen."

Tetjana Karpenko
DW-RADIO/Ukrainisch, 5.3.2007, Fokus Ost-Südost