Scholz und Macron setzen auf Vermittlung

Deutschland und Frankreich wollen angesichts der Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze wieder intensiver zwischen Moskau und Kiew vermitteln. Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron berieten in Brüssel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Lage. Man arbeite an einer Wiederaufnahme des sogenannten Normandie-Formats, hieß es anschließend von französischer Seite.

In dieser Vierer-Kontaktgruppe vermitteln Deutschland und Frankreich seit 2014 zwischen der Ukraine und Russland. Die Führung in Moskau hatte sich nach dem politischen Umsturz in Kiew die Halbinsel Krim einverleibt. Gleichzeitig begann der Kreml mit der bis heute andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine.

Erst einmal Normandie-Treffen zu dritt 

Solange Russland nicht zu einem direkten Dialog mit der Ukraine bereit ist, soll es statt der Vierer-Runde weitere Treffen zu dritt geben. Scholz, Macron und Selenskyj hofften, dass "eine dauerhafte Lösung gefunden wird, um die territoriale Einheit der Ukraine zu schützen", betonte der Élysée-Palast in Paris. Macron hatte am Abend zuvor zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Der bislang einzige Normanie-Gipfel in dem Vierer-Format mit Putin und Selenskyi fand Ende 2019 in Paris statt.

Der ukrainische Präsident erklärte nach den Gesprächen in Brüssel, er erwarte, dass Russland seine Streitkräfte und Waffen von der Grenze abziehe. Zudem forderte er in einer Pressekonferenz sofortige Sanktionen gegen Russland, um Putin dazu zu bringen, unverzüglich mit dem Rückzug zu beginnen. Strafmaßnahmen als Reaktion auf einen russischen Angriff auf die Ukraine wären aus seiner Sicht bedeutungslos.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte Russland nochmals eindringlich: "Die Botschaft ist eindeutig: Sollte Russland weitere aggressive Handlungen gegen die Ukraine unternehmen, werden die Kosten und die Konsequenzen schwerwiegend sein." Weitere Sanktionen gegen Moskau seien vorbereitet. Auch EU-Ratschef Charles Michel betonte, Russland werde einen hohen Preis zahlen, wenn es die territoriale Integrität der Ukraine verletze.

An diesem Donnerstag will sich auch ein EU-Gipfel in Brüssel mit dem russischen Truppenaufmarsch nahe der Ukraine befassen.

se/rb (afp, dpa, rtr, ap)