Belege für brutale Verbrechen

Zu diesem Schluss kommt der "Bericht der Untersuchungskommission zu den Menschenrechten in der Demokratischen Volksrepublik Korea", der an diesem Montag dem UN-Menschenrechtsrat in Genf vorlegt wurde. Die bislang umfassendste Untersuchung zu diesem Thema ist eine von zahlreichen Zeugenaussagen gestützte Auflistung grausamer Verbrechen des Regimes in Pjöngjang gegen weite Teile der eigenen Bevölkerung.

Die Partei- und Staatsführung unter Kim Jong UN sei direkt für Verbrechen wie systematische Folter sowie massenhafte Morde verantwortlich, erklärte der Leiter der von den Vereinten Nationen berufenen Nordkorea-Kommission, Michael Kirby, in Genf.

Hunderttausende Tote

In dem Bericht heißt es weiter, Nordkorea sei ein totalitärer Staat, in dem Menschen - die das Regime als politisch unzuverlässig betrachte - systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert werden.

Dazu werde im Auftrag der Partei- und Staatsführung ein System von Straflagern mit derzeit bis zu 120.000 Gefangenen betrieben. Kaum jemand verlasse diese Lager lebend. Die Kommission schätzt, dass in den vergangenen 50 Jahren in den Lagern Hunderttausende von Häftlingen umgekommen sind.

Internationaler Strafgerichtshof ist gefordert

Der australische Jurist Kirby verglich die Grausamkeiten mit den Taten der deutschen Nationalsozialisten in der Zeit von 1933 bis 1945. "Niemals wieder" habe die Welt 1945 geschworen. "Niemals wieder" habe sie auch nach den Apartheid-Verbrechen in Südafrika und dem blutrünstigen Terror der Roten Khmer in Kambodscha gefordert. Dennoch sei die Menschheit im 21. Jahrhundert in Nordkorea mit einer ähnlich "schändlichen Geißel" konfrontiert.

Kirby appellierte an die internationale Gemeinschaft, juristisch gegen die Machthaber in Nordkorea vorzugehen. Angesichts der Grausamkeiten gegen weite Teile der Bevölkerung sei der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag die richtige Instanz für Ermittlungen gegen Nordkoreas Führung.

Die Europäische Union unterstützt in einer Stellungnahme die Einschaltung des Haager Gerichtshofs. Diplomaten halten es jedoch für wenig wahrscheinlich, dass der UN-Menschenrechtsrat zum Abschluss seiner Frühjahrssitzung in Genf Ende März eine Resolution verabschiedet, mit der die Aufforderung an den UN-Sicherheitsrat ergeht, den IStGH mit Ermittlungen zu beauftragen. Diese Forderung wird bislang von der UN-Vetomacht China und einer Reihe afrikanischer Staaten, die den Gerichtshof nicht anerkennen, abgelehnt.

qu/gmf (dpa, rtre)