UN beschließen Friedensmission für Sudan
4. Juni 2020
Der UN-Sicherheitsrat habe zwei entsprechende Resolutionen mit 15 zu Null Stimmen verabschiedet, teilte der Vorsitzende des Rates, Nicolas de Rivière, mit. Der Sicherheitsrat beschloss, die Operation UNITAMS zu gründen, die den Übergang zu Frieden und Demokratie in dem Land unterstützen soll. Zudem wurde entschieden, das Mandat der Militär-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur bis Ende des Jahres zu verlängern und danach die Truppen abzuziehen.
UNITAMS soll 2021 starten
Seit dem Sturz des Langzeitherrschers Omar al-Baschir im April 2019 befindet sich der Sudan im Umbruch. Der Premierminister der Übergangsregierung, Abdalla Hamdok, hatte im Januar die Vereinten Nationen um Unterstützung bei der Umsetzung von Friedensabkommen, dem Wirtschaftsaufbau und der Koordinierung von humanitärer Hilfe gebeten. Die neue Mission UNITAMS soll der Regierung bei den Reformen der Verfassung und des Staatsapparates helfen und besonders in Darfur Frieden und Rechtsstaatlichkeit fördern. UNITAMS soll im Januar 2021 die Arbeit aufnehmen, das Mandat ist zunächst auf 12 Monate beschränkt.
In der westlichen Krisenregion Darfur begann 2003 ein Völkermord, bei dem Hunderttausende Menschen getötet wurden. Für den Genozid wird das Regime von Al-Bashir verantwortlich gemacht. Als Reaktion auf den Konflikt wurde 2007 die Mission UNAMID ins Leben gerufen, die nun nach Auslaufen des Mandats im Dezember 2020 abgebaut wird. Derzeit sind noch mehr als 6500 Soldaten und mehr als 2100 Polizisten unter dem Mandat der UN und der Afrikanischen Union (AU) in Darfur stationiert.
Auch die Bundeswehr ist beteiligt
Die Bundeswehr ist mit bis zu 20 Soldaten daran beteiligt. Friedensaktivisten hatten gewarnt, der Abzug der Truppen könne zu neuer Gewalt in der Region führen.
Im April 2019 war der langjährige Präsident Al-Baschir nach monatelangen Protesten vom Militär fallengelassen worden. Sein Regime hatte in der Vergangenheit immer wieder den Abzug internationaler Truppen aus Darfur gefordert.
nob/uh (epd, ap)