Unionsfraktionschef will längeren Lockdown
30. Januar 2021
Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, die Zahlen müssten noch weiter herunter. Im übrigen müsse Deutschland wegen der Mutation des Virus bei Lockerungen der Maßnahmen sehr vorsichtig sein. "Das, was wir zum Beispiel in Großbritannien und Irland gesehen haben, ist sehr besorgniserregend", sagte Brinkhaus.
Viele Fehler in Altenheimen
Zugleich kündigte er eine Aufarbeitung der Fehler beim Schutz von alten Menschen während der Corona-Krise an. "Wo wir aber eine sehr harte Fehleranalyse bei uns machen müssen, ist im Bereich der Altenheime. Es ist nicht akzeptabel, dass dort so viele Menschen an einer Covid-Infektion gestorben sind." Zudem sei die Vergabe von Impfterminen für die über 80-Jährigen "zu oft auch nicht gut organisiert gewesen". Dies habe zu viel Verunsicherung geführt.
Deutschland steht nach Ansicht von Brinkhaus mit den geltenden Freiheitsbeschränkungen und Eingriffen wie Schließung von Schulen und Geschäften im internationalen Vergleich aber dennoch gut da. "Viele Länder in Europa sind auch noch in Lockdown-Maßnahmen - teilweise härter als bei uns. Wir sind in vielen Bereichen immer noch gut aufgestellt."
Einreisesperren von diesem Samstag an
Um die Infektionszahlen herunter zu drücken, gilt in Deutschland von diesem Samstag an eine weitreichende Einreisesperre für Menschen aus Ländern, in denen es eine starke Verbreitung besonders ansteckender Coronavirus-Varianten gibt. Das Kabinett beschloss ein Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17. Februar.
Ausnahmen gelten unter anderem für alle Deutschen und in Deutschland lebende Ausländer sowie für Transitpassagiere und den Warenverkehr. Betroffen sind zunächst Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien, ab Sonntag auch die kleinen afrikanischen Staaten Lesotho und Eswatini.
Die Einreisesperre betrifft vor allem die Fluggesellschaften. Allein die Lufthansa bietet derzeit 55 Hin- und Rückflüge pro Woche in die betroffenen Länder an. Wegen der zahlreichen Ausnahmeregeln dürften aber nicht alle gestrichen werden.
Bundesinnenminister Horst Seehofer rief die Bundesbürger dazu auf, derzeit auf Auslandsreisen generell zu verzichten: "Im Moment kann ich nur dringend an die Bevölkerung appellieren, jede nicht zwingend notwendige Reise ins Ausland unbedingt zu unterlassen", sagte der Innenminister. "Ich sehe das in dieser schwierigen Zeit sogar als Bürgerpflicht", fügte er hinzu.
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete an diesem Samstag 12.321 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Außerdem wurden 794 Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 registriert. Die Gesamtzahl der Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 56.546. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in diesem Zeitraum, ging weiter zurück und liegt nun bei 90,9. Vor einer Woche lag sie noch bei 113.
haz/ml/se (dpa, afp, rtr, rki)