Unklare Machtverhältnisse in Schweden
9. September 2018
Allgemein waren deutliche Zugewinne der rechten "Schwedendemokraten" (SD) erwartet worden. Doch die beiden ersten Prognosen, die gegen 20 Uhr MESZ veröffentlicht wurden, brachten keine Klarheit. Entscheidend ist die Frage, ob die SD zweit- oder drittstärkste Kraft im Parlament von Stockholm werden. Darüber wird es frühestens im Verlauf des Abends Klarheit geben.
Welche Prognose ist besser?
Die Sozialdemokraten von Regierungschef Stefan Löfven wurden zwar stärkste Partei, doch noch ist unklar, ob es auch zur Regierungsbildung reicht. Hält man sich an die Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders SVT, dürfte es eng werden.
Demzufolge kommt das das rot-grüne Lager nämlich nicht auf eine stabile Regierungsmehrheit. Die SD dagegen fuhren demnach mit 19,2 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein und wurden zweitstärkste Partei. Nach einer anderen Prognose des Privatsenders TV4 kommt die SD auf einen geringeren Anteil, nämlich auf 16,3 Prozent.
Rechtsruck
Damit setzt sich auch in Schweden der Rechtsruck fort, der seit der Flüchtlingskrise 2015 fast alle Wahlen in Europa geprägt hat. Erneut wurden vor allem die Sozialdemokraten abgestraft. Der Prognose des Fernsehsenders SVT zufolge erreichten die Sozialdemokraten 26,2 Prozent - und fuhren damit das schlechteste Ergebnis in mehr als 100 Jahren ein. Der rot-grüne Block aus Sozialdemokraten, Grünen und der sozialistischen Linkspartei kommt auf 39,4 Prozent. Das zweite große Lager, eine liberal-konservative Vier-Parteien-Allianz unter Führung der Moderaten, erreicht 39,6 Prozent.
Keiner der traditionellen Blöcke will eine Koalition mit der für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Partei SD eingehen. Es bliebe eine Minderheitsregierung, die in Schweden zwar normal ist, die bei Abstimmungen im Parlament aber auf die Zustimmung der Rechtspopulisten angewiesen wäre. Das wollten die traditionellen Parteien eigentlich verhindern.
ml/uh (dpa, rtr)