Unruheherd Kaukasus: Spannungen im Kodori-Tal

Im Schatten des Nahostkonflikts blüht ein anderer Krisenherd von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbemerkt wieder auf: In der letzten Juli-Woche lieferten sich georgische Polizeieinheiten und Freischärler unter dem Kommando des als russlandnah geltenden Emsar Kwiziani Gefechte im Kodori-Tal an der Grenze zu Abchasien. Dabei starb nach offiziellen Angaben eine Frau, mehrere Soldaten wurden verletzt.

Milizenführer sagt sich von Georgien los

Der Grund der georgischen Offensive: Der Milizenführer Kwiziani hatte am 23.7. die Autonomie der Kodori-Schlucht ausgerufen. Daraufhin verlegte die georgische Regierung Truppen in die Schlucht, um Kwiziani festzunehmen und seine Leute zu entwaffnen. Ein Teil der Milizen konnte festgenommen werden, doch Kwiziani entkam. Ein Kopfgeld von 50.000 Dollar ist auf ihn ausgesetzt.

Die Kodori-Schlucht ist der einzige von Georgien kontrollierte Teil Abchasiens und gehört zur entmilitarisierten Sicherheitszone zwischen den Konfliktparteien. Offiziell gilt die Operation inzwischen als erfolgreich beendet. Ein Großteil der Truppen wurde wieder abgezogen, georgisches Militär soll aber auf unbegrenzte Zeit im Tal bleiben. Die Ruhe ist brüchig, ein erneuter Krieg zwischen Abchasien und Georgien wird nicht mehr ausgeschlossen.

Georgische Provokation

Am 27.7 verlegte Präsident Saakaschwili die pro-georgische Exil-Regierung Abchasiens von Tiflis ins Kodori-Tal. Eine Provokation, finden Abchasen und auch Russen: Das russische Außenministerium warnte am 28.7. davor, dass Georgien das Kadori-Tal als "Brückenkopf für eine gewaltsame Lösung des Konflikts" benutzen könnte. Das Tal bildet einen Haupteinfallsweg in die Bergregion Abchasien, über den georgische Truppen schon im Krieg 1992-1993 in die autonome Republik einmarschierten.

Offiziell gehört Abchasien – ebenso wie Südossetien – zu Georgien. Beide Teilrepubliken hatten sich aber nach dem Zerfall der Sowjetunion in Bürgerkriegen von Georgien abgespalten. Saakaschwili will die abtrünnigen Republiken wieder unter seine Kontrolle bringen. Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow sagte, Georgien verstoße mit der Truppenkonzentration im Kodori-Tal gegen geltende Abmachungen. Die Konfliktparteien hatten sich im Waffenstillstandsabkommen 1994 auf eine so genannte Sicherheitszone im Kodori-Tal und eine erweiterte waffenfreie Zone geeinigt.

Russische Interessen

Die Einmischung Russland hält Ia Tikanadze, Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Tiflis, für ein bewährtes Instrument des Landes: "Wenn Abchasien und Südossetien nicht unter georgischer Kontrolle sind, entwickelt sich Georgien sehr langsam, denn ohne diese Regionen sind wir kein vollständiger Staat. Für Russland ist es natürlich leichter, mit einem schwachen Staat zu verhandeln."

Georgien wirft Russland vor, Abchasien annektieren zu wollen. Seit 1994 ist in der Region eine russische Friedenstruppe im Rahmen einer Mission der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) stationiert. Mit Hinweis auf diese Truppe drohte der Chef des Auswärtigen Ausschusses im russischen Abgeordnetenhaus, Konstantin Kossatschow: "Jegliche Kampfhandlung auf dem Territorium Abchasiens betrifft das Mandat der GUS, die durch russische Friedenstruppen vertreten wird. Sie können keine Kampfhandlungen in ihrem Verantwortungsbereich dulden, egal, wodurch sie gerechtfertigt werden."

Das georgische Parlament hatte Mitte Juli den Abzug der so genannten Truppen gefordert, was Russland mit Missbilligung zur Kenntnis nahm. Die Beziehungen zwischen Russland und Georgien beurteilen beide Seiten als extrem schlecht. Saakaschwili verfolgt zum Ärger Russlands eine stark pro-westliche Politik und will sein Land in die NATO führen. Zuletzt sagte Saakaschwili seine Teilnahme am informellen GUS-Gipfel am 21.7. in Moskau ab, weil Putin ihm kein Vier-Augen-Gespräch über die umstrittene Frage der abtrünnigen Republiken zusagen wollte.

Wie real sind Kriegsdrohungen?

Ia Tikanadze von der FES hält es für wahrscheinlich, dass hinter Kriegsdrohungen, die von abchasischer Seite ausgingen, Russland steckt. "Kluge Abchasen wissen, dass ein Krieg für Abchasien zur Zeit nur katastrophal enden könnte. Noch einen Krieg kann diese kleine Nation nicht verkraften. Aber für bestimmte Kräfte in Russland wäre es gut, weil sie dadurch Gesamtabchasien inklusive des Kodori-Tals unter ihre Kontrolle kriegen könnten."

Derweil suchen andere Experten nach Möglichkeiten für einen Ausweg aus der Krise. "Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass man Abchasien oder Südossetien in ein Regionalförderungsprogramm hinein nimmt, wie das ja auch in anderen Regionen vor allem Dingen in Südosteuropa passiert ist", sagt Eva-Maria Auch, Kaukasus-Expertin an der Universität in Bonn. "Europäische Hilfe könnte zur Lösung von sozialem Konfliktstoff in dieser Region und damit letztlich auch zu einer Friedenslösung beitragen."