Unvollendeter Frieden in Bosnien-Herzegowina

Srebrenica ist das wohl stärkste Symbol einer verfehlten internationalen Politik in Bosnien-Herzegowina. Zehn Jahre nachdem die Armee der Republika Srpska die UN-Schutzzone ohne Gegenwehr der Blauhelme überrannt hat, ist die Stadt dem Verfall weiter preisgegeben. Vor zehn Jahren hat die UNO Srebrenica aufgegeben und auch heute wird die Weltorganisation nur ungern an ihr Scheitern erinnert. Generalsekretär Kofi Annan - damals Sonderbeauftragter der UNO für das ehemalige Jugoslawien - nimmt an der zentralen Trauerfeier nicht einmal teil.

Gespaltenes Land

Srebrenica ist Bosnien-Herzegowina im Kleinen. Der Frieden der letzten zehn Jahre ist unvollendet geblieben. Er gründete sich von Anfang an auf die ethnische Teilung des Landes, erzwungen durch Völkermord, Vertreibung und Kriegsverbrechen. Die Spaltung des Landes in zwei Entitäten - die Föderation von Bosnien-Herzegowina und die Republika Srpska - war das Kriegsziel des Präsidenten der Republika Srpska Radovan Karadzic, des meistgesuchten Kriegsverbrechers. Seine Nachfolger haben dieses Ziel nicht aus den Augen verloren.

Die internationale Gemeinschaft hat nach Kriegsende versucht, eine multi-ethnische Demokratie auf dem Fundament eines nationalistischen Apartheid-Systems aufzubauen. Festgeschrieben ist dies im Dayton-Abkommen vom November 1995, das der ethnischen Teilung und nicht dem staatsbürgerlichen individuellen Gleichheitsprinzip Verfassungsstatus verliehen hat.

Druck von außen

Die internationale Gemeinschaft und ihr Hoher Repräsentant Paddy Ashdown haben nicht die Absicht, einen fundamentalen Wandel mit ihren Vollmachten zu erzwingen. Sie überlässt es den Politikern des Landes, ihre Verfassung eines Tages zu ändern und an europäische Normen anzugleichen. Die nationalistischen Eliten haben daran aber selbst kein Interesse, da sie mit dem System gut leben.

So werden die Fehler der Vergangenheit weiter fortgeschrieben. Wenn Bosnien-Herzegowina jedoch jemals nach Europa möchte, wird es sich eine neue Verfassung geben und die ethnischen Teilung überwinden müssen. Das wird nur mit massivem Druck durch jene, die das Abkommen von Dayton vor zehn Jahren vermittelt haben, möglich sein.