Zweiter Snowden in den USA?

Nach neusten Enthüllungen über die US-Geheimdienstarbeit befürchten die US-Behörden eine weitere undichte Stelle im Sicherheitsapparat. Laut Medienberichten stammen diese nämlich womöglich nicht von dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden. Aus Regierungskreisen verlautete, dass die Geheimdienste deshalb erwägen, das US-Justizministerium um die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens zu bitten.

Nicht von Snowden?

Hintergrund sind Veröffentlichungen der Enthüllungswebsite "The Intercept". Diese hatte publik gemacht, nach welch vagen und teils willkürlichen Kriterien Menschen auf die US-Liste der Terrorverdächtigen kommen. Grundlage war ein zwölfseitiges Geheimdokument, das aus dem August 2013 stammt. Damals hatte Snowden aber bereits seine Arbeitsstelle in Hawaii als Berater des US-Geheimdiensts NSA verlassen.

"The Intercept" wurde von dem US-Journalisten Glenn Greenwald gegründet, der auch die Papiere des inzwischen nach Russland geflohenen Ex-NSA-Mitarbeiters Snowden öffentlich gemacht hatte. Normalerweise gibt die Webseite an, wenn sie sich auf Dokumente von Snowden bezieht. Doch in diesem Fall stammte das Papier laut "The Intercept" "von einer Quelle in der Geheimdienstgemeinde".

Massenhaft Verdächtige

Nach den neusten Enthüllungen gibt es eine US-Datenbank mit 680.000 Namen, die sogenannte Terrorist Screening Database (TSDB). Darauf werden "bekannte oder mutmaßliche Terroristen" geführt. Bei 280.000 der 680.000 Personen gibt es den Angaben zufolge aber überhaupt keine bekannte Verbindung zu einer Terrorgruppe wie Al-Kaida, Hamas, Taliban oder Hisbollah.

Auf Grundlage der Datenbank wird etwa die Liste der unerwünschten Flugpassagiere (no-fly list) mit 47.000 Namen erstellt, die besonders Verdächtige vom Flugverkehr ausschließt. Deren Zahl hat sich laut "The Intercept" seit dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama Anfang 2009 mehr als verzehnfacht. Vor den Anschlägen vom 11. September 2001 seien gerade einmal 16 Menschen auf der No-Fly-Liste gewesen.

det/se (afp, rtr)