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US-Bodentruppen im Irak möglich

16. September 2014

Erneut Bodentruppen in den Irak zu schicken, hat US-Präsident Obama schon mehrfach abgelehnt. Das sieht sein oberster Militärchef anders. Entsprechend reserviert reagierte das Weiße Haus auf Dempseys Ausführungen.

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Chuck Hagel Martin Dempsey US Senat Anhörung Strategie gegen ISIL 16.09.2014 (Foto: picture alliance/Erkan Avci/anadolu)
Bild: picture-alliance/Erkan Avci/Anadolu Agency

US-Generalstabchef Martin Dempsey (im Artikelbild rechts) sagte bei einer Anhörung im Streitkräfteausschuss des Senats, er würde Präsident Barack Obama unter bestimmten Umständen "den Einsatz von US-Kampftruppen am Boden" empfehlen. Diese seien gegeben, wenn die Strategie versage, den irakischen Truppen etwa mit Luftangriffen oder Geheimdienst-Informationen zu Erfolgen zu verhelfen. Derzeit sei ein Kampftruppen-Einsatz aber nicht nötig, betonte Dempsey.

Aufgabe der US-Soldaten im Irak sei allein, den Irakern bei der Koordination und Logistik im Kampf gegen den "Islamischen Staat" zu helfen, erläuterte Dempsey. "Wenn wir einen Punkt erreichen, an dem ich glaube, unsere Berater sollten die irakischen Truppen bei Angriffen gegen spezifische IS-Ziele unterstützen, dann werde ich das dem Präsidenten empfehlen."

"Rein hypothetisches Szenario"

Es ist fraglich, ob Obama einer solchen Empfehlung folgen würde. Er hat sich schon wiederholt kategorisch gegen den erneuten Einsatz von US-Bodentruppen im Irak ausgesprochen. Die Äußerungen Dempseys bezeichnete das Weiße Haus dann auch als "rein hypothetisches Szenario". Dempsey habe sich lediglich auf mögliche "taktische Empfehlungen" an Obama in einer "zukünftigen Situation" bezogen, sagte Obamas Sprecher Josh Earnest. Es sei normal, dass das Militär für eine Reihe von Eventualitäten plane.

Earnest bekräftigte nochmals die Haltung Obamas: "Der Präsident glaubt nicht, dass es im besten Interesse unserer nationalen Sicherheit wäre, amerikanische Bodentruppen in einer Kampfrolle nach Irak und Syrien zu verlegen. Diese Politik hat sich nicht geändert."

Die sunnitische Terrormiliz IS kontrolliert im Norden und Westen des Iraks riesige Gebiete. Auch im Nachbarland Syrien beherrscht sie große Regionen. In beiden Ländern geht sie brutal gegen Gegner und Andersgläubige vor. Für den IS kämpfen nach Schätzungen des US-Geheimdienstes zwischen 20.000 und 31.500 Mann. Obama will die Organisation vernichten.

US-Luftwaffe bombardiert Ziele bei Bagdad

Vorerst beschränken sich die USA jedoch weiter auf Luftangriffe. Zur Unterstützung der irakischen Truppen bombardierten Kampfjets erstmals IS-Kämpfer südwestlich der Hauptstadt Bagdad. Bisher hatten die USA die Extremisten nur im Norden des Landes angegriffen. Seit Anfang August flogen die USA nach Angaben des Pentagon mehr als 160 Luftangriffe in der Region. Vergangene Woche kündigte Obama die Ausweitung der Luftangriffe auf Syrien an, noch setzte das Militär diese aber nicht um.

Die Einsätze auf syrischem Territorium würden den Rückzugsgebieten der Dschihadisten gelten, sagte Verteidigungsminister Chuck Hagel (im Artikelbild links) bei der Senatsanhörung. Die US-Luftwaffe werde dabei gezielt "Kommandozentren, logistische Fähigkeiten und Infrastruktur" ins Visier nehmen. Dempsey machte vor den Senatoren deutlich, dass keine groß angelegten Bombardements in Syrien geplant seien. Der Einsatz werde nicht der Luftoffensive "Shock and Awe" (Schrecken und Ehrfurcht) zu Beginn des Irakkriegs im Frühjahr 2003 ähneln, da der IS eine völlig andere Organisationsstruktur habe.

Irak Kurden Peshmerga Checkpoint Khazer 14.8.
Erobern christliche Dörfer zurück: Peschmerga-KämpferBild: picture-alliance/Landov

Irak weiter ohne Verteidigungsminister

Im Norden des Iraks vertrieben kurdische Einheiten unterdessen nach eigenen Angaben IS-Kämpfer aus mehreren christlichen Dörfern. Es handele sich um einen strategisch wichtigen Schritt, um weitere Gebiete zu befreien, zitierte die Nachrichtenseite Al-Sumaria News einen kurdischen Offiziellen. Demnach liegen die Orte nordöstlich der Millionenstadt Mossul, die von den Extremisten kontrolliert wird.

Derweil muss die irakische Regierung auch weiter ohne Verteidigungs- und Innenminister auskommen. Das Parlament in Bagdad lehnte die Kandidaten von Ministerpräsident Haidar al-Abadi für die Posten ab. Al-Abadi kündigte an, er werde mit den politischen Fraktionen neue Kandidaten für die beiden Schlüsselressorts vorschlagen. Die nächste Parlamentssitzung soll am Donnerstag stattfinden.

gmf/chr (afp, dpa)