US-Kongressausschuss: "Snowden kein Held"
16. September 2016
Der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden sei kein Held, sondern nur ein unzufriedener Angestellter gewesen, der häufig Streit mit seinen Vorgesetzten gehabt habe. So steht es in dem Bericht des Geheimdienstausschusses. Danach wurde Snowden nur zwei Wochen, bevor er mit dem illegalen Herunterladen geschützter Informationen begann, abgemahnt. Die Autoren legen den Schluss nahe, dass der frühere Mitarbeiter des Geheimdiensts NSA aus persönlicher Unzufriedenheit die Geheimdaten weitergab, die dann einen weltweiten Skandal auslösten.
Die Autoren werfen Snowden vor, seine Leistungsbeurteilungen manipuliert und seinen Lebenslauf frisiert zu haben, um neue Positionen innerhalb der NSA zu bekommen. Sie kritisierten ihn auch dafür, dass er die Bedenken hinsichtlich der Abhörpraktiken der NSA, mit denen er die Weitergabe der Daten rechtfertigte, niemals einem Vorgesetzten gegenüber geäußert habe.
Der Großteil des Ausschussberichts ist als vertraulich eingestuft, allerdings wurden Auszüge in Washington der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Vorsitzende des für die NSA zuständigen Unterausschusses, Lynn Westmoreland, richtete dabei schwere Vorwürfe an Snowden: Dieser habe der Sicherheit der USA schwereren Schaden zugefügt als jeder andere Mensch in der Geschichte der USA.
Snowden weist Vorwürfe zurück
Snowden reagierte über den Kurznachrichtendienst "Twitter" und wies die Vorwürfe zurück. "Mit diesem Bericht setzt sich der Ausschuss selbst herab", schrieb er. Nach zwei Jahren Ermittlungsarbeit hätte "das amerikanische Volk Besseres verdient".
In den USA hatten sich zuletzt die Forderungen nach Snowdens Begnadigung durch US-Präsident Barack Obama gehäuft. Amnesty International und weitere Menschenrechtsgruppen riefen Obama diese Woche dazu auf. Die US-Regierung bekräftigte aber, dass sie Snowden vor Gericht sehen wolle.
Snowden arbeitete früher über eine Servicefirma als IT-Spezialist unter anderem für den Geheimdienst NSA und hatte daher Zugang zu brisanten Informationen. Im Jahr 2013 veröffentlichte er tausende als geheim eingestufte Dokumente zu weltweiten Überwachungstaktiken und löste damit eine globale Debatte über die Zulässigkeit staatlicher Eingriffe in die Privatsphäre aus.
Von den USA wird er deshalb wegen Spionage verfolgt. Im Fall einer Verurteilung drohen ihm bis zu 30 Jahre Haft. Snowden lebt derzeit in Russland im Exil, seine Aufenthaltsgenehmigung erlischt aber im kommenden Jahr.
hf/djo (afp, ap)