Nordkorea:Trump versucht sich als Diplomat
27. April 2017
Die US-Regierung will im Konflikt mit Nordkorea den diplomatischen Druck erhöhen und die internationalen Sanktionen verschärfen. Dabei wolle sie die Verbündeten und Partner in der Region einbinden, hieß es in einer Erklärung der Regierung nach einer unüblichen Lagebesprechung mit dem gesamten Senat im Weißen Haus. Sie strebe Stabilität in der Region und eine friedliche Lösung zum Stopp des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms an und sei auch offen für Verhandlungen. Damit deutete die Regierung zwar ihre Bereitschaft an, alle diplomatischen Mittel auszuschöpfen. Zugleich warnte sie aber auch die kommunistische Führung in Pjöngjang, dass sie sich weiter alle Optionen offenhalte. Nordkorea sei eine akute Bedrohung für die nationale Sicherheit.
100 Senatoren, Trump, zwei Minister, Geheimdienstchef, Generalstabschef
Der Konflikt hatte sich zuletzt verschärft. US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, gegen das nordkoreanische Atomprogramm härter vorzugehen als sein Vorgänger und auch einen Militärschlag nicht ausgeschlossen. Er entsandte einen Marineverband mit einem Flugzeugträger und ein Atom-U-Boot in die Region. Zudem treiben die USA den Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Südkorea voran. Zugleich forderte Trump China auf, seinen Einfluss auf Nordkorea stärker geltend zu machen, um das abgeschottete Land zu zügeln.
Zu dem höchst ungewöhnlichen Treffen im Weißen Haus empfing der Republikaner Trump alle 100 Senatoren. An der Besprechung nahmen auch Außenminister Rex Tillerson, Verteidigungsminister Jim Mattis, Geheimdienstchef Dan Coats und Generalstabschef Joseph Dunford teil. Mit diesen vier gemeinsam unterrichtete später Vize-Präsident Mike Pence auch die Abgeordneten des Repräsentantenhaus am Kongress-Sitz im Capitol. Die Parlamentsvertreter äußerten sich anschließend allerdings zurückhaltend, einige bemängelten das Fehlen einer klaren Strategie. Auf die Frage von Journalisten, ob die Regierung eine solche Strategie habe, sagte etwa der republikanische Vorsitzende des Streitkräfte-Ausschusses im Senat, John McCain: "Sie entwickeln eine."
Der US-Außenminister sucht UN-Sicherheitsrat auf
Tillerson reist am Freitag nach New York, um eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu leiten, die sich mit Nordkorea befassen soll. Das kommunistische Land hat seit 2006 insgesamt fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon allein zwei im vergangenen Jahr. Zugleich arbeitet die Führung in Pjöngjang an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten. Angesichts der wachsenden Bedrohung begannen die USA am Mittwoch mit dem Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Südkorea. Teile des Systems THAAD wurden auf einen Golfplatz 250 Kilometer südlich von Seoul gebracht, wie auf Fernsehaufnahmen zu sehen war. China kritisierte die Stationierung des Raketenabwehrsystems als "Untergrabung" seiner "strategischen Sicherheitsinteressen".
sti/mak (afp dpa, rtr)