US-Veto für Apple-Produkte
4. August 2013
Am Montag sollte wegen Patentverletzung ein Importverbot für mehrere ältere Modelle von iPhone und iPad in Kraft treten. Doch der US-Handelsbeauftragte Michael Froman konnte dies durch ein Veto verhindern. Es ist 26 Jahre her, dass sich die US-Regierung durch ein derartiges Veto gegen beschlossene Handelsrestriktionen wehrt.
Anfang Juni hatte die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) die Einfuhr diverserer älterer Apple-Geräte in die USA verboten. Die Handelskommission war der Meinung, dass Apple durch fünf seiner Produkte ein Mobilfunk-Patent des Konkurrenten Samsung verletzen würde.
Standard-Patente
Bei dem verletzten Patent geht es um so genannte Standard-Patente. Diese umfassen technische Standards, auf die Hersteller zwingend zugreifen müssen. So zum Beispiel wenn sie Geräte mit dem UMTS-Datenfunk bauen.
Entsprechend hatte der Handelsbeauftragte Michael Froman sein Veto damit begründet, dass für solche Standard-Patente besondere Regeln gelten würden. Das Weiße Haus - und auch die EU-Kommission - setzen sich schon länger gegen Verkaufsverbote auf Grundlage solcher Patente ein, weil sie darin Schaden für den Wettbewerb sehen.
Samsung enttäuscht, Apple zufrieden
Samsung hingegen forderte von Apple eine Lizenz auf das Patent aufzunehmen. Der südkoreanische Konzern war enttäuscht über das Veto der US-Regierung.
Dabei wäre der durch das Importverbot verursachte Schaden für den iPhone-Riesen begrenzt gewesen. Es bezog sich schließlich nur auf ältere Modelle, die Apple teilweise noch als günstige Einstiegsmodelle verkauft oder die am Markt gar keine Rolle mehr spielen - so zum Beispiel Varianten des iPhone 4 und des iPhone 3.
Patentstreit geht weiter
Apple wirft Samsung vor, das Patent-System zu missbrauchen. Die beiden Weltmarktführer im Bereich Smartphones tragen ihre Patentstreitigkeiten seit mehreren Jahren in zahlreichen Ländern aus. Beide Konzerne kämpfen um die Vorherrschaft auf dem Smartphone- und Tablet-Markt.
nem/gmf (afp, dpa)