US-Republikaner degradieren Trump-Kritikerin
12. Mai 2021
Die Nummer drei der Konservativen im US-Repräsentantenhaus, Liz Cheney, ist bei einer Fraktionsabstimmung ihres Amtes enthoben worden. Der Fraktionsvorsitzende Kevin McCarthy hatte die Abstimmung damit begründet, dass der innerparteiliche Streit über ihre Angriffe gegen Ex-Präsident Donald Trump vom gemeinsamen Kampf gegen die Demokraten ablenke.
Die 54-Jährige betonte anschließend, sie wolle weiter gegen die "große Lüge" vom angeblichen Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl vom November ankämpfen - und eine mögliche Rückkehr Trumps ins Weiße Haus verhindern: "Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass der frühere Präsident nie wieder auch nur in die Nähe des Oval Office kommt."
Die Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney ist eine der schärfsten parteiinternen Kritikerinnen Trumps. Cheney hatte nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar als eine von nur zehn Republikanern für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den damaligen Präsidenten gestimmt.
Die Abgeordnete aus dem Bundesstaat Wyoming hat Trump seitdem wiederholt scharf für seine Betrugsvorwürfe rund um die Präsidentschaftswahl vom 3. November kritisiert. Sie verurteilte kürzlich zudem einen "gefährlichen und anti-demokratischen Personenkult um Trump" in ihrer Partei, in der der Ex-Präsident seine Macht zuletzt weiter festigen konnte.
Trump verbreitet sechs Monate nach der Präsidentschaftswahl immer noch die Behauptung, sein Herausforderer Joe Biden habe nur durch massiven Wahlbetrug gewonnen. Behörden, Beobachter und dutzende Richter haben bislang aber keinen Hinweis auf Wahlbetrug in größerem Stil gefunden.
Trump, der wiederholt mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024 geliebäugelt hat, hat in den vergangenen Monaten seine Macht über die Republikaner festigen können. Cheneys Nachfolgerin als sogenannter Conference Chair - in etwa eine Fraktionsmanagerin - dürfte die 36-jährige Trump-Verbündete Elise Stefanik werden.
Die Republikaner blicken bereits auf die nächsten Kongresswahlen im Herbst 2022. Die Oppositionspartei hofft, dann die Mehrheit in Repräsentantenhaus und Senat von Bidens Demokraten zurückerobern zu können.
uh/kle (dpa, afp, rtr)