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US-Sanktionen: Erneuter Aufschub für Huawei

19. August 2019

Die US-Regierung gibt Huawei weitere drei Monate Aufschub bei der Android-Blockade - macht zugleich aber deutlich, dass es nur eine Gnadenfrist ist. In 90 Tagen steht die nächste Entscheidung an.

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China Ji'nan | Huawei Chip
Bild: picture-alliance/dpa/Imaginechina/D. Qing

Im Handelsstreit mit China haben die USA die geplanten Sanktionen gegen den Huawei-Konzern um weitere drei Monate verschoben. Das sagte US-Handelsminister Wilbur Ross im Sender Fox Business Network. Zur Begründung sagte Ross, in den USA seien einige ländliche Unternehmen "abhängig von Huawei".

Damit verlängern die USA den bereits im Mai erteilten Aufschub von Sanktionen erneut. US-Präsident Donald Trump hatte damals US-Firmen de facto verboten, Ausrüstung des chinesischen Netzwerkausrüsters zu kaufen und ihre eigenen Produkte ohne Erlaubnis an Huawei zu verkaufen. Wer mit Huawei Geschäfte machen will, muss eine Lizenz erwerben. Diese kann verweigert werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt sind.

Neue Frist: 19. November

Auch als Smartphone-Hersteller ist Huawei auf US-Technologie angewiesen. So werden Teile der Smartphone-Chips des britischen Herstellers ARM in den USA entwickelt. Das Betriebssystem Android, das auf sämtlichen Huawei-Smartphones läuft, stammt vom US-Konzern Alphabet, zu dem auch Google gehört.

Auch kann Huawei auf den Geräten weiterhin Googles App-Plattform "Play Store" sowie andere Dienste des Konzerns wie Karten und Websuche vorinstallieren.

Neue Frist für die Sanktionen gegen Huawei sei nun der 19. November, sagte Ross.

Die US-Regierung sieht in Huawei ein Risiko für die nationale Sicherheit und wirft dem Unternehmen Sabotage und Spionage für die chinesische Regierung vor, ohne allerdings Beweise vorzulegen. Huawei weist die Vorwürfe zurück.

Suche nach Alternativen

Handelsminister Wilbur Ross sagte, der Aufschub solle betroffenen Kunden mehr Zeit geben, nach Alternativen zu suchen. "Während wir Verbraucher weiter dazu drängen, sich von Huawei-Produkten zu verabschieden, erkennen wir an, dass es mehr Zeit braucht, um jegliche Störungen zu vermeiden", sagte Ross.

Der US-Regierung wolle so auch Ausfälle bei kleineren amerikanischen Mobilfunk-Anbietern in ländlichen Gegenden vermeiden, die ihre Netze mit Sendetechnik von Huawei bestückt haben.

Huawei hatte vor kurzem sein alternatives Smartphone-Betriebssystem Harmony OS vorgestellt, das nach Angaben des chinesischen Konzerns jederzeit Android auf seinen Smartphones ersetzen könnte. Eine große Herausforderung bliebe aber auch dann, App-Entwickler davon zu überzeugen, angepasste Versionen für das Huawei-System zu produzieren.

Ross erklärte am Montag zugleich, 46 weitere Tochterunternehmen des Huawei-Konzerns würden auf die schwarze Liste gesetzt. Ein Großteil des Firmengeflechts von Huawei war bereits von der ursprünglichen Blockade-Entscheidung von US-Präsident Trump betroffen - die dann teilweise ausgesetzt wurde.

bea/ (AFP, dpa, reuters)