"Magnitsky Act" macht Ärger

Washington hat 18 russische Beamte und Funktionäre als Strafe für mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen auf eine "schwarze Liste" gesetzt. Die Betroffenen, deren Namen das Washingtoner Finanzministerium im Internet veröffentlichte, müssen mit finanziellen Sanktionen wie Kontensperrungen und Einreiseverboten rechnen. Was nicht überraschte: Russland kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.

Es handelt sich um die ersten russischen Amtsträger, die unter den sogenannten "Magnitsky Act" fallen. Dabei handelt es sich um ein Gesetz, das US-Präsident Barack Obama im Dezember unterschrieben hatte. Es geht zurück auf den in einem Moskauer Gefängnis möglicherweise sogar zu Tode geprügelten russischen Anwalt Sergej Magnitski. Die USA werfen Russland in dem Zusammenhang jedenfalls schwere Menschenrechtsverstöße vor. Die Liste der vom "Magnitsky Act" betroffenen Russen kann noch ausgedehnt werden.

"Wir werden reagieren"

Moskau hatte Washington bereits gewarnt, mit diesem Vorgehen die bilateralen Beziehungen zu belasten. "Wir werden reagieren, und die USA wissen das", so Außenminister Sergej Lawrow. So wolle Russland umgehend ebenfalls Einreiseverbote erlassen. Als Antwort auf den "Magnitsky Act" hatte Moskau unter anderem ein Adoptionsverbot für US-Familien beschlossen.

Am kommenden Montag wird Obamas Nationaler Sicherheitsberater Thomas Donilon in Moskau erwartet. Ob er wie gewünscht Kremlchef Wladimir Putin persönlich einen Brief des US-Präsidenten übergeben kann, ist noch offen. Das hänge von Putins Zeitplan ab, hieß es im Kreml.

ml/se (dpa, afp)