USA: China spioniert von Kuba aus

Nach US-Informationen habe China bereits 2019 "eine Aufrüstung seiner nachrichtendienstlichen Erfassungseinrichtungen auf Kuba vorgenommen", teilte Außenminister Antony Blinken mit. Die Regierung in Washington beobachte die Lage und unternehme Schritte, um Pekings Vorgehen entgegenzuwirken. Details wollte er nicht nennen.

Blinken reagierte auf entsprechende Berichte des "Wall Street Journal" (WSJ). Es hatte in den vergangenen Tagen unter Berufung auf US-Regierungskreise gemeldet, China und Kuba hätten eine geheime Vereinbarung geschlossen zur Einrichtung einer neuen Abhöranlage auf der Insel, die südlich des US-Bundesstaates Florida in der Karibik liegt. Die Zeitung schrieb, wegen der Nähe zur US-Küste würde dies der Volksrepublik ermöglichen, womöglich auch elektronische Kommunikation in Teilen der USA abzufangen und den amerikanischen Schiffsverkehr zu überwachen.

"Keine neue Entwicklung"

Das Weiße Haus hatte den WSJ-Bericht zunächst als "nicht korrekt" bezeichnet, später aber in einer weiteren Stellungnahme eingeräumt, es handele sich um ein fortdauerndes Problem. "Es ist keine neue Entwicklung, dass China versucht, auf Kuba und offen gesagt auch anderswo in der Hemisphäre nachrichtendienstliche Fähigkeiten zu erlangen", erklärte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby. Die US-Regierung sei aber zuversichtlich, nationale Geheimnisse schützen zu können.

Die Anschuldigungen fallen einmal mehr in eine sensible Zeit: Unbestätigten Berichten zufolge will (oder wollte) Blinken in wenigen Tagen nach China reisen. Er hatte einen Besuch dort schon vor Monaten geplant, den Trip Anfang Februar aber wegen anderer Spionagevorwürfe in letzter Minute abgesagt. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind wegen einer ganzen Liste von Streitpunkten stark angespannt. Dazu gehören auch Chinas Rückendeckung für Russlands Krieg in der Ukraine, Drohungen aus Peking gegen Taiwan und der anhaltende Handelskrieg beider Länder.

wa/bru (dpa, wsj.com)