Neues Interesse für Afrika
10. April 2014
Mitte März ordnete Präsident Obama eine bemerkenswerte Ausweitung der amerikanischen Militärpräsenz in Uganda an: Zu den 100 Soldaten einer Spezialeinheit sollten weitere 150 Soldaten kommen. Und erstmals wurden auch Flugzeuge entsandt. Die Truppen sollten Ugandas Regierung im Kampf gegen Warlord Joseph Kony und seine Lord`s Resistance Army (LRA) unterstützen. Die Truppen tragen zwar Kampfausrüstung, dürfen aber nur im Falle der Selbstverteidigung kämpfen.
Ist diese Aufstockung amerikanischer Einheiten nur die jüngste Maßnahme im Zuge einer massiven Ausweitung amerikanischer Militärpräsenz in Afrika, wie amerikanische Medien mutmaßen? Das Online-Magazin Mother Jones sieht eine generelle Ausweitung amerikanischer Einsätze in Afrika. Es berichtet von 546 militärischen "Aktivitäten" im Jahre 2013 und beruft sich dabei auf General David Rodriguez, den Kommandeur des für Afrika zuständigen Militärkommandos AFRICOM, das in Stuttgart stationiert ist.
"Agressivere Bemühungen" der USA
Rudy deLeon vom Washingtoner American Center for Progress bestätigt das vermehrte amerikanische Engagement in Afrika: "Wir sehen jetzt aggressivere Bemühungen." DeLeon charakterisiert es gegenüber der Deutschen Welle als "Aufbau von Partnerschafts-Kapazitäten". Es gehe darum, "lokalen Militärs zu helfen, Fähigkeiten für Selbstverteidigung, den Schutz demokratischer Institutionen und die Durchsetzung des Rechts aufzubauen". Genaue Zahlen kann DeLeon nicht nennen. Die Los Angeles Times geht davon aus, dass mehr als 5000 amerikanische Soldaten in 38 afrikanischen Ländern aktiv sind, unter anderem in Somalia, Libyen oder der Demokratischen Republik Kongo.
Kein Zweifel: Afrika rückt ins Blickfeld der amerikanischen Politik. Lange Zeit habe man den Kontinent nur als Quell von Kriegen, Katastrophen und Hungersnöten wahrgenommen. Im Gedächtnis der amerikanischen politischen Klasse bleibt der Genozid in Ruanda im Jahre 1994. Der damalige Präsident Clinton bezeichnet seine Untätigkeit von damals heute als seinen größten Fehler.
Afrikas strategischer Stellenwert
Mittlerweile entwickelten Regierung und Experten einen Sinn für den strategischen Stellenwert des Kontinents, sagt Jennifer Cooke von der Washingtoner Denkfabrik CSIS. Einer der Aspekte, der zum Umdenken geführt hat, sind Sorgen um die Sicherheit. Cooke befürchtet, dass Terrorgruppen, die "aus anderen Teilen der Welt vertrieben werden, hier einen Hafen finden". Die Art der Sicherheitsbedrohung zeige, dass Afrika "eines der freizügigsten Milieus für Extremistengruppen und transnationale Netzwerke ist".
Somalia, Demokratische Republik Kongo, Mali, Sudan, Libyen und Nigeria: Die Liste der afrikanischen Krisenländer ist lang. Teilweise - wie im Falle Malis - sind die Franzosen militärisch aktiv. Oder auch die NATO, die in Libyen den Truppeneinsatz führte. Immer mehr sorgen auch Einheiten der Afrikanischen Union für ein Mindestmaß an öffentlicher Ordnung. Somalia etwa ist ein Beispiel dafür.
Keine Kehrtwende in Richtung Afrika
Der Einsatz kleiner US-Einheiten, die mehr im Hintergrund operieren, ist offenbar gewollt. Damit vermeidet man, antiamerikanische Ressentiments wiederzubeleben. Das entspricht aber auch dem geringen Budget von AFRICOM, das Jennifer Cooke von CSIS schlicht "Peanuts" nennt - im Vergleich zu den US-Kommandos für Afghanistan oder den Pazifik. Cooke rät denn auch dazu, die Änderung in der amerikanischen Afrikapolitik nicht überzubewerten: "Wir sprechen nicht über so etwas wie Pivot to Asia, die Hinwendung nach Asien. Es ist eine Schwerpunktverlagerung, aber keine Drehung um 180 Grad. Mit Blick auf unser direktes Interesse kommt Afrika zur Zeit nicht an andere Weltregionen heran.“
Der Kommandeur von AFRICOM, General Rodriguez, beklagte Anfang März vor einem Senatsausschuss den Mangel an Aufklärungsdrohnen. Nur 11 Prozent der Aufklärungskapazität der US-Streikräfte stünden ihm zur Verfügung.
Auch wenn Präsident Obama entgegen seiner Zurückhaltung in Konflikten wie Syrien die amerikanischen Aktivitäten in Afrika ausweitet, bleibt es laut Rudi DeLeon "ganz klar Teil der amerikanischen Strategie, militärische Operationen zu vermeiden, die die Franzosen in Nordafrika durchgeführt haben, als sie eigene Kampftruppen gegen Aufständische eingesetzt haben“.
Chinesische Herausforderung
Über den Erfolg der amerikanischen Strategie kann man geteilter Meinung sein: "Es ist immer noch in einem sehr frühen Stadium, schränkt Rudi deLeon ein." Nach deLeon habe viele Chinas Interesse an Öl im Südsudan überrascht. Er spricht damit an, dass auch die dynamisch ausgeweitete Präsenz der Chinesen in Afrika die USA herausgefordert habe. Doch dies gilt vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet. Wie fast überall in der Welt haben die Chinesen auch in Afrika ihre wirtschaftlichen Aktivitäten massiv ausgebaut. Ähnlich wie Amerikaner und Europäer haben sie großes Interesse an den Bodenschätzen. In den letzten fünf Jahren verdoppelte sich das Handelsvolumen von 100 auf 200 Milliarden Dollar. Zum Vergleich: Das Handelsvolumen der USA allein mit den Ländern Subsahara-Afrikas machte im Jahre 2012 gut 72 Milliarden Dollar aus.
"Die chinesischen Firmen bauen an der Infrastruktur", sagt Deborah Brautigam, Professorin an der Johns Hopkins School of Advanced International Studies. "Sie bauen Afrika wieder auf: Straßen, Brücken, Zugstrecken, Flughäfen."
Das chinesische Engagement konzentriert sich vor allem auf Wirtschaftsbeziehungen, sagt auch deLeo. "Die Chinesen bringen nur Arbeiter aus China mit. Ein Beamter sagte uns vor kurzem: Die Chinesen kaufen noch nicht einmal eine Reisschale von örtlichen Geschäftsleuten."
Handel und Menschenrechte
China gehe der Ruf voraus, beim Geldverdienen in Afrika nicht eben auf die Menschenrechte zu achten, so deLeon, und auch "brutale Regime" zu unterstützen. Deborah Brautigam sieht das eher entspannt: "Wir investieren etwa in Äquatorialguinea, das ist auch nicht gerade ein großer Beschützer der Menschenrechte. Ich glaube wir sind ein bisschen scheinheilig.”
Rudy deLeon glaubt dennoch, dass sich die amerikanische Strategie langfristig auszahlen wird: "Die Idee hinter dem Afrika Kommando AFRICOM ist nicht in erster Linie das von Investments aus den USA oder Europa“, sagt er. Es gehe vor allem darum, "gutes Regierungshandeln in den Regionen zu verankern", so deLeon. Capacity Building wie Training von Militärs und Sicherheitsdiensten würde sich auf lange Sicht auszahlen, weil die Staaten "die Kontrolle über ihre Ressourcen und ihr Schicksal selber in der Hand halten wollen".