USA setzen Hamas-Chef Hanija auf Terrorliste

Hamas-Chef Ismail Hanija (Artikelbild) steht ab sofort auf der offiziellen US-amerikanischen Liste internationaler Terroristen. Hanija habe enge Verbindungen zum militärischen Zweig der Hamas und habe den bewaffneten Kampf propagiert, darunter auch gegen Zivilisten, begründete das Außenministerium in Washington den Beschluss. Er sei laut Berichten in "Terrorangriffe gegen israelische Bürger verwickelt" gewesen. 

Zudem wurden drei Organisationen auf eine Terrorliste gesetzt, die in Ägypten beziehungsweise in den Palästinenser-Gebieten aktiv seien, teilte das Außenministerium am Mittwoch in Washington mit. Hanija und die Gruppen bedrohten die Stabilität im Nahen Osten, behinderten den Friedensprozess und bedrohten Ägypten und Israel. 

Die Hamas kritisierte die Entscheidung. Sie sei durch eine "Zionistenbande" beeinflusst worden. "Die Entscheidung ist bedeutungslos", hieß es.

Mit der Aufnahme Hanijas in die schwarze Liste werden Sanktionen gegen ihn verhängt. Sollte er Vermögenswerte und Konten in den USA haben, werden diese eingefroren. US-Firmen wird es verboten, Geschäfte mit ihm zu machen. 

Der Schritt dürfte die Spannungen zwischen der US-Regierung und den Palästinensern weiter verschärfen. Die Entscheidung von Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, hat die Beziehungen zu den Palästinensern bereits schwer belastet. Die Hamas hatte Hanija im vergangenen Mai zu ihrem Anführer gewählt. Er gilt als Vertreter des pragmatischen Flügels der Organisation.

Die Hamas ist im Gazastreifen aktiv und macht sich für eine Zerstörung Israels stark. Die Gruppe ist bereits von den USA und anderen westlichen Staaten als Terrororganisation eingestuft. 

stu/kle (afp, rtr)